Spanien

Köhler zu Besuch in Spanien - Treffen mit König Juan Carlos

13-03-2009  

Bundespräsident Horst Köhler hat dazu gemahnt, die Folgen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise nicht herunterzuspielen. "Wir wollen uns nichts vormachen und nichts beschönigen", sagte er am Freitag in Anwesenheit von König Juan Carlos zum Abschluss seines Spanien-Besuches in Madrid. Die Krise könne überwunden werden. Sie werde aber tiefer ausfallen und länger dauern als noch vor einiger Zeit gedacht, und die Arbeitslosigkeit werde enorm steigen. Nur aus der ehrlichen Analyse auch der Versäumnisse und Fehlentwicklungen könnten die richtigen Schlüsse darüber gezogen werden, was jetzt vordringlich sei und wie ein dauerhafter Ausweg gefunden werden könne.

Eine der Schlussfolgerungen sei, dass die EU mit dem Euro auf dem richtigen Weg sei. Aber die aktuellen Spannungen im Euro-Raum zeigten auch, dass der Euro kein Ersatz für notwendige Strukturreformen in den Mitgliedsländern sein könne. "Neben kraftvollem gemeinsamen Handeln der EU und aller gegenseitigen Unterstützung sind es die Nationalstaaten, die auch bei sich tätig werden und Versäumtes aufholen müssen, damit die Krise sich nicht weiter verschärft", betonte Köhler zum Abschluss des 5. Deutsch-Spanischen Forums in der Börse von Madrid. Der Binnenmarkt als Wachstums- und Wohlstandsmotor dürfe an keiner Stelle gefährdet werden. "Er ist der größte Schatz der Union.".

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) rief in Madrid dazu auf, die Verantwortung im Umgang mit der Krise nicht allein der Politik zu überlassen. Diese stehe angesichts der Milliardenhilfen für die Banken unter enormen Rechtfertigungsdruck. Die Eliten in der Wirtschaft und in den Verbänden sowie die Medien seien genauso gefragt. "Wir haben ein gemeinsames Interesse, dass das Modell der sozialen Marktwirtschaft nicht durch einen Legitimationsentzug von der Krise erschüttert wird." König Juan Carlos sagte, Deutschland und Spanien müssten gemeinsam daran arbeiten, die Wirtschaft zu beleben, die Arbeitslosigkeit zu senken und den Protektionismus zu verhindern.

Der Bundespräsident und seine Frau Eva Luise Köhler hatten zuvor im Prado-Museum die Ausstellung "Zwischen Göttern und Menschen" besucht, die antike Skulpturen aus Dresden und Madrid zeigt. Bei dem Rundgang wurde sie vom spanischen Kronprinzen Felipe und Prinzessin Letizia begleitet. Am Vorabend hatte Köhler mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero über aktuelle politische Themen gesprochen. Anschließend gaben Juan Carlos und Königin Sofía im Zarzuela Palast ein Abendessen zu Ehren des Bundespräsidenten und seiner Frau.

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