Krise zwingt Zapatero zu Kabinettsumbildung

14.04.2009 | 10:47

Die Wirtschaftskrise hat den spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero ein Jahr nach seiner Wiederwahl zu einer Kabinettsumbildung auf mehreren Posten gezwungen. Wie der sozialistische Regierungschef am Dienstag in Madrid mitteilte, wird Wirtschafts- und Finanzminister Pedro Solbes von Elena Salgado abgelöst, die bisher das Ministerium für öffentliche Verwaltung geleitet hatte. Insgesamt wechselte Zapatero die Leiter von 6 der 17 Ressorts aus.

Mit der Umbildung sollten neue Impulse gesetzt und die Regierung gefestigt werden, sagte Zapatero. Er holte mit Manuel Chaves und José Blanco zwei Schwergewichte der Sozialisten (PSOE) neu in die Regierung und stärkte damit die Rolle der Partei. Chaves, der 19 Jahre lang Spaniens bevölkerungsreichste Region Andalusien regiert hatte, wird als Minister für die Beziehungen zwischen Madrid und den autonomen Regionen zuständig sein. Der Vizeparteichef Blanco löst die häufig kritisierte Magdalena Alvarez an der Spitze des Ministeriums für Infrastruktur und Verkehr ab.

Der Regierungschef ernannte den Uni-Rektor Angel Gabilondo zum neuen Bildungsminister, die Staatssekretärin Trinidad Jiménez zur Gesundheitsministerin und die Präsidentin der Filmakademie, Angeles González Sinde, zur Kulturministerin. Die Parität zwischen Männern und Frauen in der Regierung bleibt nach der Umbildung erhalten. Dem Kabinett gehören wie bisher neun männliche und neun weibliche Mitglieder an.

Spanien hat mit 15,5 Prozent die höchste Arbeitslosenquote in der Europäischen Union. Die Madrider Zentralbank sagte Spanien für dieses Jahr ein Schrumpfen der Wirtschaftskraft um drei Prozent voraus. Die Position Zapateros ist nicht allein wegen der Wirtschaftskrise angeschlagen. Er stößt mit seiner Minderheitsregierung auch im Parlament verstärkt auf Schwierigkeiten, bei Abstimmungen eine Mehrheit zu bekommen. Der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy sagte, mit der Umbildung habe Zapatero sein Scheitern selbst anerkannt.

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