Hausabriss in Llucalcari: Gericht setzt Strafe für Bürgermeister aus

05.06.2009 | 12:23

Der Bürgermeister der Gemeinde Deiá an der Nordküste Mallorcas, Jaume Crespí (Volkspartei, PP), muss nun doch nicht weiterhin 600 Euro Strafe monatlich zahlen. Die Geldbuße hatte ein Gericht angeordnet, weil ein Abrissbescheid für vier illegal errichtete Villen im Gemeindeteil Llucalcari noch immer nicht umgesetzt ist. Nun hat das balearische Oberlandesgericht einer Eingabe des Bürgermeisters stattgegeben. Er hatte geltend gemacht, dass nicht er die Verzögerungen verschuldet habe, sondern ein Gesuch um Rechtshilfe noch immer nicht bearbeitet worden sei. Dabei geht es darum, dass Gutachter die Grundstücke betreten können, um die Abrissarbeiten vorzubereiten.

Crespí war Mitte April vom Oberlandesgericht der Balearen dazu verurteilt worden, mit seinem persönlichen Vermögen dafür zu haften, dass das Abrissurteil nicht umgesetzt worden war. Das Gericht sah zunächst eine einmalige Zahlung von 600 Euro vor. Die Geldstrafe wurde allerdings im Anschluss monatlich fällig und hätte nun sogar wöchentlich entrichtet werden müssen.

Die umstrittenen vier Villen, die zum Teil Deutschen gehören, waren Ende der 80er Jahre an der Steilküste im Norden Mallorcas erbaut worden. Der Umweltschutzverband GOB hatte gegen den Bau in geschütztem Gebiet Anzeige erstattet und vor Gericht Recht bekommen. Die Baugenehmigungen seien illegal erteilt worden, heißt es im Urteil von 2005. Bürgermeister Crespí hatte argumentiert, dass die kleine Gemeinde unmöglich selbst für den Abriss aufkommen könne.

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