UM kündigt Bündnis im Inselrat von Mallorca auf

Die Regionalpartei fordert den Kopf der Inselratspräsidentin, Francina Armengol

30-09-2009  
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Die Regionalpartei Unió Mallorquina (UM) hat am Dienstagabend (29.9.) das Regierungsbündnis im Inselrat von Mallorca aufgekündigt, wo sie seit 2007 zusammen mit den Sozialisten (PSOE) und dem Linksbündnis Bloc regiert hat. Damit steht Inselratspräsidentin Francina Armengol (PSOE) ohne Mehrheit da. Nun ist offen, ob die UM ein Bündnis mit der konservativen Volkspartei (PP) eingehen wird, die derzeit die Opposition stellt. Der Koalitionsbruch könnte zudem Folgen für die Stabilität der balearischen Landesregierung haben, wo ebenfalls ein Mitte-Links-Bündnis an der Macht ist.

Der Schritt wird bei der UM mit dem Verhalten von Armengol begründet. Die Inselratspräsidentin habe keinerlei Dialogbereitschaft gezeigt, Entscheidungen eigenmächtig gefällt und den Dezernenten der UM keinen Respekt entgegengebracht. Das Fass zum Überlaufen gebracht habe eine Erklärung Armengols am Dienstagmorgen: Wer sich im Regierungsbündnis nicht wohl fühle, wisse ja, was er zu tun habe. "Das ist nun unsere Antwort", sagte Umweltdezernentin und UM-Sprecherin Catalina Julve. Sie sowie der Baudezernent Antoni Pascual und Sportdezernentin Dolça Mulet (alle UM) haben für Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt.

Der Vorsitzende der UM, Miquel Flaquer, ging zudem hart mit der Politik des Inselrats ins Gericht. Seine Partei könne nicht eine Sekunde länger der Inselratsregierung angehören. Der Consell erfülle seine Aufgaben nur nach außen hin und bewahre den Schein. In Wirklichkeit stehe die Politik still und es würden nur "unsinnige Dinge" umgesetzt. Auch eine Entschuldigung von Armengol könne die Situation nicht mehr retten.

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