Unió Mallorquina will sich neu gründen

Die skandalgeschüttelte Regionalpartei Unió Mallorquina (UM) will einen Parteitag abhalten, um eine Neugründung der Partei auf den Weg zu bringen. Nach Informationen der Zeitung "Diario de Mallorca" wird auch über einen Namenswechsel nachgedacht. Die Partei sei in ihrer derzeitigen Verfassung nicht mehr wählbar, nachdem die gesamte Parteispitze in Korruptionsfälle verstrickt ist. Der inzwischen geständige Ex-Vorsitzende, Ex-Tourismusminister und Ex-Stadtrat von Palma, Miquel Nadal, ist am Dienstag (2.3.) freiwillig aus der Partei ausgetreten, ebenso die von Nadel schwer belastete bisherige Parlamentspräsidentin Maria Antònia Munar. Sie betonte jedoch, dass sie ihre Mitgliedschaft aussetze, bis ihre Unschuld bewiesen sei.

Bei den Feierlichkeiten zum Tag der Balearen am 1. März war kein Mitglied der Unió Mallorquina anwesend. Die restlichen Abgeordneten zeigten dafür Verständnis, die Partei befinde sich schließlich in einer Art Schockstarre, den Mitgliedern sei nicht zum Feiern. Balearen-Präsident Francesc Antich (PSOE) forderte die UM dazu auf, einen Prozess der Erneuerung einzuleiten.

Munar, die Parlamentspräsidentin und Ehrenvorsitzende der UM auf Mallorca, hatte am Freitagabend (26.2.) angekündigt, von ihrem Abgeordnetenmandat im Balearen-Parlament zurückzutreten. Damit reagierte Munar auf die Anschuldigungen, die der ebenfalls zurückgetretene UM-Stadtrat Nadal im Korruptionsfall "Maquillaje" (Schminke) gegen sie erhoben hatte.

"Ich weise entschieden die von Miquel Nadal gegen mich erhobenen Vorwürfe zurück", heißt es in der Mitteilung. Sie habe während ihrer gesamten politischen Laufbahn alle gesetzlichen wie ethischen Vorgaben beachtet. Aus politischer Verantwortung werde sie nun aber zurücktreten und sich aus dem politischen Leben zurückziehen.

Nadal hatte Munar am Vormittag in seiner Aussage vor dem Untersuchungsrichter in Palma schwer belastet. So sagte er nach Angaben der Zeitung "Diario de Mallorca" aus, dass er von Munar 300.000 Euro in bar erhalten habe, um die Produktionsfirma "Video U" zu kaufen. Diese steht im Mittelpunkt des Skandals "Maquillaje" (Schminke), in dem es um die Veruntreuung von öffentlichen Geldern des Inselrats geht. Die Übergabe habe mittels eines Koffers im Dienstwagen auf der Landstraße zwischen Inca und Palma stattgefunden.

Nadal ist in inzwischen vier Korruptionsskandalen beschuldigt und musste nacheinander von seinen Ämtern als UM-Vorsitzender, balearischer Tourismusminister und Stadtrat in Palma zurücktreten. Zuvor hatten Mitarbeiter von "Video U" gegen Nadal und Munar ausgesagt. In dem Skandal werden Produktionsaufträge des Inselrats an das öffentliche Fernsehen und Radio untersucht. Dabei soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein und Geld aus öffentlichen Mitteln in die Taschen der Politiker gewirtschaftet worden sein. Nach Informationen der Zeitung "El País" soll zudem mit den Geldern die Berichterstattung im Vorfeld der Wahlen vor zwei Jahren beeinflusst worden sein.

Mit dem Rücktritt von Munar geht auf Malloca eine politische Ära zu Ende. Die Politikerin hatte an der Spitze der Partei UM sowie als Inselratspräsidentin jahrelang eine strategische Position in der Balearen-Politik inne, die Partei war Mehrheitsbeschafferin mehrerer Landesregierungen. Mit 24 Jahren war Munar im Jahr 1979 Bürgermeisterin von Costitx geworden, wurde nacheinander balearische Kulturministerin, die erste Inselratspräsidentin und schließlich Präsidentin des Balearen-Parlaments. Der Rücktritt soll nun offiziell nach dem Feiertag am Montag (1.3., Dia de les Illes Balears) am Dienstag vollzogen werden.