SPANIEN

Spanien hat wieder eine Regierung

Mariano Rajoy ist durch die Enthaltungen der Sozialisten zum Premierminister gewählt worden

30.10.2016 | 10:20
Mariano Rajoy bei der Wahl zum Präsienten am Samstagabend (29.10.).

Das hat zehn Monate gedauert: Am Samstagabend (29.10.) ist Mariano Rajoy vom spanischen Kongress in seinem Amt als Ministerpräsident bestätigt worden. Im zweiten Wahlgang enthielten sich 68 sozialistische Abgeordnete, sodass Rajoy mit 170 Ja- und 111 Gegenstimmen mit einfacher Mehrheit gewählt wurde. Die aus den Balearen stammenden Abgeordneten der Sozialisten, brachen wie angekündigt die Fraktionsdisziplin und stimmten mit Nein.

Durch die Wahl Rajoys ist die politische Blockade, die Spanien seit der ersten Wahl am 20.12.2015 im Griff hatte, vorerst aufgelöst. Rajoy wird nun in einer Minderheitenregierung das Land führen. Das neue Kabinett werde er erst ab Donnerstag (3.11.) bekanntgeben. /pss

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