Posse im Parlament: Katalonien-Flagge wird zum Halstuch

Abgeordnete der Mes-Partei wollten sich das Aufhängen des Symbols der Katalanisch-Verfechter nicht verbieten lassen - Parlamentspräsidentin der PP gibt sich am Ende geschlagen

06.11.2013 | 11:31
Posse im Parlament: Katalonien-Flagge wird zum Halstuch
Posse im Parlament: Katalonien-Flagge wird zum Halstuch

Passend zum Thema – auf der Tagesordnung stand das Gesetz über die Verwendung politischer Symbole – hatten die Abgeordneten der linksnationalistischen Partei Mes am Dienstag (5.11.) eine gelb-rot-gestreifte und zur Schleife gebundene Katalonienflagge mit ins Balearen-Parlament gebracht und am Rednerpult aufgehängt. Doch das wollte die der Volkspartei (PP) angehörende Parlamentspräsidentin Margarita Durán nicht dulden. Und so entspann sich ein wilder Schlagabtausch zwischen Konservativen, die das Symbol der Katalanisch-Verfechter mit dem neuen Gesetz vor allem aus den Schulen verbannen wollen, und der sozialistisch-regionalistischen Opposition, die durch Duráns Rüffel "die Ausdrucksfreiheit in einem demokratischen Gremium" beschnitten sahen.

Als der menorquinische Mes-Abgeordnete Nel Martí bereits Anstalten machte, die Fahne zu entfernen, intervenierten auf einmal andere Parlamentarier, darunter die Sozialistin Francina Armengol: Er solle die Fahne hängen lassen, da dies nicht gegen die Parlamentsordnung verstoße. Doch Durán blieb stur, und so gab Martí schließlich nach, um mit seinem Redebeitrag fortfahren zu können. Währenddessen schnappte sich allerdings Mes-Sprecher Biel Barceló die Fahne und hängte sie vor seinen Abgeordnetentisch. Dies missfiel der Parlamentspräsidentin ebenfalls, die deshalb einen Amtsdiener anwies, sie zu entfernen.

Aber Barceló und seine Parteikollegin Fina Santiago blieben hartnäckig. Santiago schlang sich die Flagge sogar wie einen Schal um den Hals, um sie nicht herausrücken zu müssen. Durán berief sich schließlich auf Artikel 11 der Parlamentsregeln, Störung der Ordnung – was bei der Opposition für großes Gelächter sorgte. Am Ende blieb die Flagge einfach hängen und die Parlamentssitzung wurde fortgesetzt.

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