Rathaus standardisiert Ablauf von Bürgerreferenden

Nach drei Online-Abstimmungen unter jeweils unterschiedlichen Bedingungen will die Stadt ein festes Protokoll für Volksentscheide erarbeiten

10.01.2016 | 10:44
Zuletzt konnten die Bürger ihre Meinung zu den Terrassen auf dem Borne abgeben.

Linksbündnis in Palma de Mallorca für standardisierte Beteiligung: Das Rathaus will einheitliche Bedingungen für das Prozedere für unverbindliche Bürgerreferenden schaffen. Bislang hat die städtische Regierung die Bewohner zu drei Befragungen aufgerufen, die alle unter verschiedenen Bedingungen durchgeführt wurden - zuletzt bezüglich der Terrassen auf dem Paseo del Borne.

Das Alter der abstimmungsberechtigten Personen schwankte zwischen 16 und 18 Jahren, die Dauer der Online-Befragungen zwischen zwei und acht Tagen. Die neue Regelung soll einheitlich festlegen, ab welchem Alter und wie viele Tage die Bürger abstimmen dürfen, wie Referenden angekündigt und wie alle relevanten Informationen veröffentlicht werden können.

Bislang steht fest, dass die Abstimmungen weiter über das Internet und auf Basis der Nummer auf der  "Tarjeta cuidadana" durchgeführt werden sollen.

Indes zeigten die Bürger bislang wenig Initiative, sich aktiv an den Entscheidungen zu beteiligen: Von gut 290.000 stimmberechetigten Bewohnern von Palma stimmten selbst im Referendum zu den Borne-Terrassen lediglich gut 15.000 ab - mit 5,5 Prozent die bislang höchste Beteiligung. /jw

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