Geldbußen wegen Benimmregeln: Palma will Rückzahlung erleichtern

Die "Verordnung für zivilisiertes Miteinander" wurde vor kurzem für nichtig erklärt

24.02.2016 | 13:02
Hoch die Tassen an der Playa de Palma.

Wer gegen die inzwischen per Gerichtsbeschluss aufgehobenen Benimmregeln von Palma de Mallorca verstoßen hat, soll ohne Schwierigkeiten gezahlte Bußgelder zurückerhalten. Das hat die Stadtverwaltung angekündigt.

Die Gelder würden zwar nicht automatisch zurückgezahlt. Man werde aber ein unkompliziertes Verfahren einrichten, um einen Antrag auf Rückzahlung zu stellen, sowie eine Informationskampagne starten. Gebrauch machen können von diesem Angebot theoretisch rund 18.000 Balearen-Bürger wie auch Mallorca-Urlauber, die seit April 2014 Geldbußen zahlen mussten - etwa für Trinkgelage, die Mitnahme von Glasflaschen am Strand oder laute Musik.

Das balearische Verwaltungsgericht hatte die "Verordnung für zivilisiertes Miteinander", die die konservative Vorgängerregierung in Palma de Mallorca beschlossen hatte, vor kurzem gekippt. Die Richter begründen ihr Urteil mit Versäumnissen beim Nachweis der Zuständigkeit der Stadtverwaltung. Geklagt hatte der Dachverband der Einwohnervereinigungen in Palma.

Auch ohne die umstrittenen Benimmregeln werde gegen Exzesse an der Playa de Palma vorgegangen, stellte die Stadtverwaltung klar. Man werde Saufgelage mit Sangría-Eimern an der Playa de Palma unterbinden und eine frühere Verordnung spezifizieren, so ein Sprecher der Stadtverwaltung Anfang Februar gegenüber der Mallorca Zeitung.

Die "Verordnung für zivilisiertes Miteinander" legte mit 113 Artikeln einen umfangreichen Normenkatalog zu Sittenfragen vor, der von der Reglementierung von Straßenkunst, Unterschriftensammlungen oder Kinderspielen auf öffentlichen Gehwegen über Verbote von Straßenverkauf, Trinkgelagen und Straßenprostitution bis hin zu Strafen für das Herumlaufen in Bikini oder Badehose in der Innenstadt reichte. Im Sommer 2014 wurde speziell an der Playa de Palma kontrolliert.

auf Twitter teilen
auf Facebook teilen

Lokales

Gewitter, Temperatursturz und Warnstufe Gelb

Die Wetteraussichten für Mallorca für die nächsten Tage

Ermittlungen wegen Verdachts auf Vergewaltigung und Brandstiftung in Palma

Ermittlungen wegen Verdachts auf Vergewaltigung und Brandstiftung in Palma

Das Feuer war am Dienstag (17.10.) in einer Wohnung in der Innenstadt ausgebrochen

Weihnachtsbeleuchtung für alle: Glühbirnen-Protest in Palmas Rathaus

Weihnachtsbeleuchtung für alle: Glühbirnen-Protest in Palmas Rathaus

Vertreter mehrerer Einkaufsstraßen fühlen sich von der Stadtverwaltung benachteiligt

Madrid kündigt Zwangsmaßnahmen gegen Katalonien an

Madrid kündigt Zwangsmaßnahmen gegen Katalonien an

Landes-Premier Carles Puigdemont hatte ein weiteres Ultimatum der Zentralregierung mit einer...

Spanien-Premier setzt Separatisten in Barcelona eine letzte Frist

Spanien-Premier setzt Separatisten in Barcelona eine letzte Frist

Bis Montag (16.10.) fordert Mariano Rajoy von Carles Puigdemont eine Klarstellung, ob er nun die...

Tausende Mallorquiner zeigen Flagge für Einheit Spaniens

Gewalttätige Zwischenfälle bei Kundgebung am Samstag (7.10.) in Palma de Mallorca. Bei einer...

Empfohlene Links: Inselradio 95,8 | Mallorca mal 365 |