Abstimmung: Wofür soll Palma die Million ausgeben?

Die Bürger können über einen Teil der Mittel direkt abstimmen. Aus einem Wunschzettel dürfen sie aus 19 Projekten auswählen

01.10.2016 | 11:10
Präsentation der Abstimmung.

Wer mindestens 16 Jahre alt ist und in Palma wohnt, darf ab sofort online darüber abstimmen, wofür die Balearenhauptstadt eine Millionen aus dem Haushalt einsetzen soll. Die Abstimmung beginnt am Donnerstag (22.9.) und endet am Sonntag (2.10.). Zur Auswahl stehen 19 Projekte. Nach der Wahl will das Rathaus so viele Projekte der Liste abarbeiten, wie es der zur Verfügung gestellte Etat – eine Million Euro – zulässt.

In einer ersten Phase dieser direkten Form der Demokratie waren die Bürger aufgerufen, Projekte vorzuschlagen. Der Wunschzettel war schnell auf 309 Projekte der unterschiedlichsten Vorschläge angewachsen. Diese reichten vom "Vertreiben der Tauben aus der Stadt" über "freies WLAN-Netz für alle" bis zu "alte Wassermühlen für Stromversorgung einsetzen".

Diese Vorschläge wurden durch eine erste Abstimmung auf 27 reduziert, anschließend mit realistischen Kostenvorschlägen versehen, teilweise zusammengeführt oder wegen Übersteigung des Etats aussortiert. In der letzten Phase des Auswahlverfahrens stehen jetzt noch 19 Projekte zur Auswahl.

Wo würden Sie Ihr Kreuz machen?

1. Fahrradwege ausbauen, 100.000€
2. Mehr Grünflächen und Beginn eines Stadtwalds in Sa Riera, 250.000€
3. Plaza de los Patines verschönern, 180.000€
4. Mehr kostenlose WLAN-Zonen, 50.000€
5. Neue urbane Gärten anlegen, 190.000€
6. Mehr Schatten in Plätzen und Straßen, 150.000€
7. Gesa-Gebäude nutzen, 200.000€
8. Rathaus mit grüner Energie versorgen, 150.000€
9. Öffentliche Toiletten an zentralen Orten der Stadt einrichten, 200.000€
10. Sozialwohnungen zur Verfügung stellen, 200.000€
11. Traditionellen Einzelhandel mit typischen Produkten fördern, 230.000€
12. Es Carnatge säubern und schützen, 600.000€
13. Wettbewerb zur Verschönerung der Fassaden mit Pflanzen und Blumen, 6.000€
14. Öffentliche Gebäude mit Solarenergie ausstatten, 150.000€
15. Freiluftkino in den Stadtteilen, 15.000€
16. Parque de les Estacions und Can Pere Antoni reinigen, 20.000€
17. Elektrofahrzeuge für Stadt anschaffen, 50.000€
18. Sozialarbeit in den Stadtteilzentren fördern 20.000€
19. Fußgängerzonen ausweiten, Autoverkehr einschränken, 50.000€

Zur Teilnahme an der Abstimmung auf der Website participacio.palma.cat brauchen die in Palma registrierten Bürger auch die "tarjeta ciudadana", deren Nummer zur Registrierung dient. In Zukunft plant die Stadt weiterer solcher Abstimmungen und will einen größeren Anteil des städtischen Haushalts dafür zur Verfügung stellen. /tg

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