SPANIEN

Ex-Sozialistenführer Sánchez gibt Mandat ab

Am Samstagabend (29.20.) soll Mariano Rajoy als Präsident wiedergewählt werden

05.11.2016 | 09:21
Pedro Sánchez bei der Pressekonferenz am Samstagmittag (29.10.).

Wenige Stunden vor der Parlamentssitzung zur Wiederwahl Mariano Rajoys als Präsident, hat der ehemalige Sozialistenführer Pedro Sánchez am Samstag (29.10.) sein Mandat abgegeben. Damit verhindert er, sich gegen die eigene Partei zu stellen, die sich bei der Abstimmung enthalten will. Bei einer Pressekonferenz teilte er mit, sich weiter in der Partei engagieren zu wollen und verurteilte die bisherige Politik Rajoys.

Die Sozialistenpartei PSOE hatte für die Wahl Rajoys einen Fraktionszwang erlassen, dem sich aber einige Abgeordnete entgegenstellen werden. So haben die beiden Abgeordneten der Balearensozialisten angekündigt, gegen die Wahl Rajoys zu stimmen.

Die Wahl Rajows, die neben der Enthaltung der Sozialisten mit den Stimmen von PP, Ciudadanos und Coalición Canaria erreicht werden soll, würde das Ende eine zehnmonatigen Blockade in der spanischen Politik bedeuten. Pedro Sánchez war bei zwei Wahlen als Spitzenkandidat gegen Rajoy angetreten und war Anfang Oktober von seinem Posten als Parteichef geschasst worden. /pss

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