Auf Mallorca ist eine Debatte um die Erhöhung der Touristensteuer entbrannt. Die Podemos-Fraktion im Balearen-Parlament fordert eine Erhöhung der im vergangenen Jahr auf den Balearen eingeführten Abgabe. Über einen entsprechenden Antrag, der auch eine strengere Regulierung der Ferienvermietung und eine effektive Begrenzung der Urlauberzahl auf den Inseln vorsieht, debattieren die Parlamentarier am Dienstag (9.5.) im Plenum.

Tourismusminister Biel Barceló betonte im Vorfeld der Parlamentsdebatte, dass eine Erhöhung der Touristensteuer erst für 2018 in Frage komme und für die diesjährige Saison nicht zur Debatte stehe. Die Abgabe sei im Haushalt festgezurrt.

Die linke Partei Podemos ist nicht an der Regierungskoalition aus Sozialisten (PSOE) und Linksregionalisten (Més) beteiligt. Zum Regieren ist die Minderheitenregierung in Palma aber auf die Unterstützung der Podemos-Abgeordneten angewiesen.

Podemos fordert eine "echte Umweltsteuer" und verlangt von der Balearen-Regierung eine "reale Deckelung der Besucherzahlen, um die Massifizierung zu kontrollieren". Dafür solle auch ein Stopp für die Vergabe von Lizenzen in der Ferienvermietung in überfüllten Orten wie Palma umgesetzt werden.

Zu Wort meldete sich in der Debatte auch die Umweltschutzvereinigung Gob. Sie kritisiert, dass mit der Abgabe bislang keine "echten" Umweltprojekte finanziert, sondern Haushaltslöcher gestopft würden. In einer Pressemitteilung vom Dienstag fordert der Gob zudem mehr Transparenz bei der Umsetzung der finanzierten Projekte. Diese kreisen bislang vor allem um die Sanierung und Modernisierung der Trinkwasserversorgung - eine Reaktion auf die Trockenheit im vergangenen Jahr.

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Die Touristensteuer beträgt, gestaffelt nach Art der Unterkunft, zwischen 50 Cent (Herbergen) und 2 Euro (Luxushotels) pro Übernachtung. Diese Preise gelten für die ersten neun Übernachtungen in der Hauptsaison. In der Nebensaison (November bis einschließlich April) halbiert sich die Gebühr. Außerdem wird ab der zehnten Übernachtung ein Rabatt von 50 Prozent gewährt. Auf diese offiziell mitgeteilten Preise muss noch eine Mehrwertsteuer von zehn Prozent aufgeschlagen werden. /ff/tg