Finca-Vermietung: Ein Königreich für eine Lizenz

FRANK FELDMEIER Man stelle sich vor, alle Pizzerien auf Mallorca brauchten ab sofort eine spezielle Pizza-Lizenz - zu beantragen innerhalb von sechs Monaten. Nach Ablauf dieser Frist sind alle anderen Pizza-Bäcker illegal - die zukünftigen sowieso. Warum? In den anderen Restaurants ist es doch viel leckerer und gesünder. Es gibt schon genug Pizzerien, das italienische Fastfood passt sowieso nicht zu Mallorca. Und wer weiß, was da alles in den Teig gemengt wird?

In dieser Art argumentiert das Tourismusministerium, wenn es darum geht, die restriktive Politik der touristischen Finca-Vermietung zu rechtfertigen. Nach einer Legalisierungskampagne vor zweieinhalb Jahren werden einfach keine neuen Genehmigungen mehr ausgestellt. Die Begründung: Kein Bedarf, kein politischer Wille, und es seien ja schließlich genügend genehmigt worden.

Dabei geht es gar nicht um eine Entscheidung zwischen Verbot und Laisser-faire. Was wäre so schlimm daran, ein kontinuierliches Genehmigungsverfahren mit strengen Auflagen einzuführen, das endlich Ruhe in den Sektor brächte? Das Tourismusministerium hätte es mit der Definition der Auflagen selbst in der Hand, die Qualität zu sichern, windige Anbieter aus dem Markt zu halten und ein Überangebot zu verhindern. Die Politik könnte zudem kontinuierlich prüfen, statt jahrelang die Antragsflug aus dem Jahre 2006 bewältigen zu müssen. Und letztendlich ist es auch eine Frage der Gerechtigkeit, wenn Anbieter unabhängig vom Antragszeitpunkt gleich behandelt werden wollen.

Vor allem aber würde eine Aufhebung des Genehmigungsstopps dafür sorgen, dass unseriösen Finca-Besitzern die Argumente ausgingen. Sie könnten nicht mehr anführen, dass ihnen kein Weg aus der Illegalität bleibe und sie deswegen ohne Sicherheitsstandards und ohne Abgaben ans Finanzamt vermieten. Pizza-Bäcker müssen schließlich auch die Auflagen der Kommune und der Gesundheitsbehörden beachten.