WAHLEN

Ergebnisse: Konservative legen zu, Sozialisten verteidigen zweiten Platz

Die PP gewinnt 14 Mandate hinzu, die PSOE verliert fünf. Das Linksbündnis Unidos Podemos bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

27.06.2016 | 15:45
Fotogalerie: Mallorca geht zur Wahl.
Wahlsieger Rajoy küsst seine Frau.

Nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen kommt die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy entgegen der Prognosen auf 33 Prozent der Stimmen und 137 Mandate, 14 mehr als bei den Wahlen im Dezember. Die Sozialisten (PSOE) von Spitzenkandidat Pedro Sánchez legen bei den Stimmen leicht auf 22,7 Prozent zu, verlieren aber fünf Abgeordnetensitze und kommen auf 85.

Das Linksbündnis Unidos Podemos mit Spitzenkandidat Pablo Iglesias liegt mit 71 Mandaten weiter deutlich hinter den Sozialisten und kommt auf genauso viele Abgeordnete wie im Dezember, als die Partei von Spitzenkandidat Pablo Iglesias und die die Vereinigte Linke (IU) jeweils getrennt angetreten waren. Die liberalen Ciudadanos von Spitzenkandidat Albert Rivera rutschen auf 32 Mandate ab, das sind acht weniger als bisher.

Die absolute Mehrheit im spanischen Parlament liegt bei 176 Mandaten. Ihr am nächsten käme eine Koalition aus PP und Ciudadanos, auch wenn Rivera im Wahlkampf eine personelle Erneuerung an der Spitze der Konservativen als Voraussetzung für ein Bündnis genannt hatte. Die sieben Stimmen, die zur absoluten Mehrheit fehlen, könnten unter Umständen Regionalparteien stellen - vertreten sind Convergència Democràtica de Catalunya (acht Mandate), die baskische PNV (fünf Mandate) oder die Kanaren-Partei CCa-PNC (ein Mandat). Zudem sind im spanischen Parlament Minderheitsregierungen möglich. Rein rechnerisch wäre zudem eine große Koalition zwischen PP und PSOE möglich, diese wird aber von Sánchez kategorisch ausgeschlossen.

Premier Rajoy reklamierte in der Wahlnacht für die PP das Recht zur Regierungsbildung. "Wir werden die Rechte Spaniens und aller Spanier verteidigen", rief der Spitzenkandidat den jubelnden Anhängern vor dem Parteisitz in Madrid zu. Dazu werde man "mit allen" reden.

Jubel gab es trotz fünf verlorener Sitze auch für den Sozialisten Sánchez. "Ich bin nicht zufrieden", erklärte der Spitzenkandidat, gab die Schuld für den Erfolg der Konservativen aber in erster Linie Podemos. "Ich hoffe, dass Iglesias über dieses Ergebnis nachdenkt", so Sánchez in Anspielung auf die Weigerung von Podemos vor einigen Wochen, im spanischen Parlament eine Regierungskoalition aus Sozialisten und Ciudadanos zu unterstützen.

"Die Ergebnisse sind weder zufriedenstellend, noch erfüllen sie unsere Erwartungen", räumte Iglesias ein. Man könne aber auch nicht von einem Misserfolg sprechen. Nun müsse man im linken Lager über den Erfolg der Konservativen nachdenken, so der Podemos-Spitzenmann, der den Sozialisten Dialog anbot.

Die Ciudadanos unterdessen hadern vor allem mit dem Wahlgesetz - sie verloren weniger als einen Prozentpunkt, aber acht Abgeordnetenmandate. Nun sei es zunächst an PP und PSOE, über eine Regierung zu sprechen, so Rivera.

Auf den Balearen legen die Konservativen laut den Hochrechnungen ebenfalls kräftig zu, die Sozialisten liegen wie bereits im Dezember hinter Podemos, bzw. dem Linksbündnis Units Podem Més. Den Balearen stehen im spanischen Parlament insgesamt acht Abgeordnete zu.

Ergebnisse auf den Balearen

Die Wahlbeteiligung liegt spanienweit mit 68,9 Prozent leicht unter dem Wert von Dezember. Auf den Balearen haben 62,2 Prozent der Wahlberechtigten eine Stimme abgegeben, bei den letzten Wahlen lag der Wert bei 63,4 Prozent.

Bei den Parlamentswahlen am 20. Dezember vergangenen Jahres war die Volkspartei mit 28,7 Prozent der Stimmen und 123 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden, allerdings hatte keine der anderen Parteien mit ihr koalieren wollen. Die Sozialisten landeten mit 22 Prozent der Stimmen und 90 Mandaten auf Platz zwei.

Eine Koalition mit den Ciudadanos (13,9 Prozent, 40 Mandate) war mangels Unterstützung im Parlament gescheitert. Podemos hatte 20,7 Prozent der Stimmen und 69 Mandate geholt und ohne Erfolg für eine Koalition der linken, regionalen und separatistischen Parteien geworben. Nach den wochenlangen und schließlich erfolglosen Bündnissondierungen waren das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen worden. /ff

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