24. September 2009
24.09.2009

Mallorcas Großklinikum darf weitergebaut werden

Oberlandesgericht erklärt Genehmigungsprozess von Son Espases für rechtens

22.09.2009 | 12:01

Im Rechtsstreit um das neue Großklinikum Son Espases, das derzeit im Norden Palmas gebaut wird, hat das balearische Oberlandesgericht eine Entscheidung gefällt. Es erklärte den Genehmigungsprozess für rechtens und wies damit eine Klage der Verwaltung des naheliegenden Klosters La Real ab. Die Änderungen, die zwischen 2003 und 2006 von der Stadtverwaltung Palma, dem Inselrat sowie der Landesregierung in den Bebauungsplänen vorgenommen worden sind, seien nicht zu beanstanden.

Damit ist der vorläufige Baustopp, den vor kurzem der Oberste Gerichtshof verfügt hatte, vom Tisch. Das Gericht hatte im März dieses Jahres die Änderung der Bebauungspläne des Gebiets für nichtig erklärt. Zwar diene der Bau des Krankenhauses dem Allgemeinwohl. Dem dürfe aber nicht das Kulturerbe geopfert werden, das das Kloster und seine Umgebung darstellt.

Der balearische Gesundheitsminister Vicenç Thomàs (PSOE), der eine Einstellung der Bauarbeiten bislang rundweg abgelehnt hatte, begrüßte die Entscheidung. "Damit sind Unmengen von Unregelmäßigkeiten und Problemen, die wir von der PP geerbt haben, aus dem Weg geräumt." Die Sozialisten und Linksparteien hatten das Projekt zwar zunächst kritisiert, als es von der konservativen Vorgängerregierung vorangetrieben wurde, hatten es allerdings nach dem Regierungswechsel 2007 fortgeführt, da es bereits zu weit fortgeschritten war. Thomàs verwies darauf, dass man die Baupläne abgeändert habe, damit die Landschaft rund um das Kloster so wenig wie möglich beeinträchtigt werde. Der Bau ist inzwischen zu 65 Prozent fertiggestellt.

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