Erneuter schwerer Schlag für die spanische Justiz: Ein Richter im belgischen Gent hat die Auslieferung des aus Mallorca stammenden Rappers Valtonyc am Montagmorgen (17.9.) abgelehnt. Das berichten mehrere spanische Medien übereinstimmend.
Der Musiker wurde unter anderem wegen Majestätsbeleidigung und Verherrlichung des Terrorismus in seinen Liedern in mehreren Instanzen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Im Mai war er nach Belgien geflüchtet. Die spanische Justiz hatte daraufhin einen europäischen Haftbefehl ausgestellt.
Von der Meinungsfreiheit gedeckt
Das Gericht begründet die Entscheidung demnach damit, dass die Aussagen in den Liedern von der Meinungsfreiheit gedeckt seien. Zudem gebe es im belgischen Recht kein Äquivalent zu den Gesetzen, auf deren Grundlage Valtonyc in Spanien verurteilt worden war.
Es ist nicht das erste Mal, dass Belgien einem europäischen Haftbefehl aus Spanien in die Quere kommt. So hatte das Land im Mai die Auslieferung vom ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont und drei seiner Minister abgelehnt. /pss
