Krise von Regionalpartei Més überschattet neuen Linkspakt

Überschattet von einer Krise der linksökologischen Regionalpartei Més ist die Sozialistin Francina Armengol am Donnerstag (27.6.) wieder zur balearischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Neben der PSOE erhielt sie bei der Abstimmung die Stimmen von Més und der Protestpartei Podemos. Die konservative Regionalpartei El Pi enthielt sich. Konservative Volkspartei (PP), rechtsliberale Ciudadanos und die Rechtspartei Vox stimmten erwartungsgemäß mit Nein.

In den Bänken des Balearen-Parlaments wurde allerdings weniger über die Ankündigungen Armengols und die Kritik der Opposition diskutiert, die Abgeordneten beschäftigte vielmehr die Krise des Juniorpartners Més im Linksbündnis. Die Parteispitze hat überraschend entschieden, dass die bisherigen Minister nicht im Amt folgen sollen, sondern neuen Parteimitgliedern Platz machen sollen, um die nötige Erneuerung der Formation voranzutreiben. Zudem sollten diejenigen, die den Pakt verhandelt hätten, nicht selbst Regierungsposten übernehmen. Damit wären sowohl die Sozialministerin Fina Santiago, als auch Umweltminister Vicenç Vidal außen vor. Zudem soll auch der bisherige Inselratspräsident und Més-Spitzenkandidat Miquel Ensenyat nicht wie ausgehandelt das Amt des Senators übernehmen, den das Balearen-Amt in die zweite Kammer des spanischen Parlaments entsendet.

Santiago zeigte sich "perplex", Ensenyat kündigte an, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Sowohl Santiago, als auch Vidal gelten als sehr fachkompetent in ihren Bereichen. Wer stattdessen die Ämter antreten soll, ließ Parteikoordinatorin Bel Busquets offen. Nun droht ein Kräftemessen, das auch den gerade erst geschmiedeten Linkspakt gefährden könnte. /ff