12. Dezember 2020
12.12.2020
Mallorca Zeitung

Schneller an die Baugenehmigung auf Mallorca

Mit einer neuen Rahmenregelung will der Inselrat die Wartezeit auf den Entscheid von Bauanträgen verkürzen. Trotzdem wird wohl weiterhin einige Geduld vonnöten sein

12.12.2020 | 01:00
Vom Bauantrag bis zu dem Moment, in dem der erste Kran aufgebaut werden kann, vergeht auf Mallorca, wie hier in Deiŕ, viel Zeit.

Das Thema Baugenehmigungen ist wohl überall ein leidiges, ganz besonders aber auf Mallorca. Bauträger und Investoren warten mitunter mehrere Jahre auf das Okay aus den Rathäusern, um mit ihren Projekten loslegen zu können. Die durchschnittliche Wartezeit für eine Lizenz liegt derzeit bei 18 Monaten, am längsten dauert es in Palma und Manacor. In der Warteschleife seien derzeit Projekte im Gesamtwert von rund 2,5 Milliarden Euro, beklagten kürzlich die Baufirmen auf der Insel.

Jetzt soll Abhilfe in Sicht sein. Der Inselrat von Mallorca hat Mitte November eine Rahmenregelung verabschiedet, die es den Gemeinden in Zukunft erleichtern soll, über Bauanträge zu entscheiden. Das Papier muss noch durch mehrere Instanzen und soll, wenn alles glatt geht, ab etwa Mai 2021 gültig sein. Die zuständige Dezernentin im Inselrat, Maria Antònia Garcias, erklärt im Gespräch mit der MZ, dass vor allem die Gemeindeverwaltungen der Insel von der Neuordnung profitieren sollen. „Wir geben mit diesen Regelungen den Rathäusern all das an die Hand, was in unserer Macht steht, damit die Lizenzen so schnell wie möglich erteilt werden können", sagt sie.

Dafür seien alle Schritte aus dem Prozess zur Erteilung der Genehmigung herausgenommen, die nicht unbedingt dort hineingehören. „Denn nicht bei allen Fragestellungen muss der Sachbearbeiter bei anderen Instanzen Informationen anfordern, um mit der Entscheidung über den Antrag voranzukommen", so die Dezernentin für Raumplanung.

Viele unnötige Anfragen

Ein Beispiel dafür seien die sogenannten licencias sectoriales, die bei verschiedenen Instanzen auf Mallorca eingeholt werden müssen, wie zum Beispiel dem Flughafenbetreiber Aena oder dem Wasserwirtschaftsamt. Häufig würden die Sachbearbeiter der Gemeinden, weil sie es nicht besser wissen, bei diesen Stellen Gutachten beantragen, obwohl diese überhaupt nicht nötig seien. Das verzögere die Erteilung der Baugenehmigung. Mit dem neuen Regelwerk bekämen die zuständigen Sachbearbeiter in den Gemeinden eine genaue Anleitung an die Hand, wofür sie Gutachten benötigen und wofür nicht, so Garcias.

Fragt sich, warum es so lange gedauert hat, bis sich der Inselrat zu einem solchen Regelwerk durchringen konnte. Garcias hat darauf nur eine ausweichende Antwort: „Das Thema Raumplanung ist extrem komplex, und die Gesetzgebung ist immer schwerfällig. Aber jetzt gibt es Fortschritte."

Der Inselrat habe bei der Ausarbeitung der neuen Regularien den Austausch mit der Branche gesucht: Insgesamt 68 Experten seien zurate gezogen worden mit dem Ziel, „dass es ein Dokument wird, das im Konsens mit denjenigen entsteht, die täglich im Berufsalltag damit zu tun haben", wie Garcias sagt. Schließlich betreffe die Raumplanung alle Gemeinden und vielfältige Branchen auf der Insel. Wo immer es möglich und sinnvoll war, seien die Vorschläge der Betroffenen in das Papier mit aufgenommen worden.

Dass die neue Rahmenregelung abgespeckt ist, wird allein beim Umfang deutlich. Von 478 Artikeln der vorherigen Regelung sind nur noch 335 Artikel übrig geblieben. Das Dokument sollte so reduziert wie möglich, aber so ausführlich wie nötig sein, erklärt Maria Antònia Garcias die Maßgabe. „Schließlich bedeutet diese Neuregelung nicht, dass die Vergabe von Lizenzen in Zukunft unkritischer vonstattengeht."

Einsame Sachbearbeiter

Dass sich die Wartezeit für eine Baugenehmigung also ab Sommer 2021 den eigentlich gesetzlich dafür vorgesehenen drei Monaten annähert, glaubt Garcias deshalb auf absehbare Zeit nicht. „Es wäre schön, aber ich wäre da erst einmal nicht so optimistisch." Zumal die Verzögerungen nicht hauptsächlich auf die Vorschriften zurückzuführen seien, sondern häufig auf Personalengpässe in den Rathäusern. Vor allem wenn viele Bauanträge gleichzeitig eingehen, werde es mitunter eng. Es gebe zahlreiche Gemeinden auf Mallorca, in denen ein einziger Sachbearbeiter für die Bearbeitung von Bauanträgen zuständig ist. Damit die Vereinfachungen der neuen Rahmenregelung diese Mitarbeiter im Rathaus auch tatsächlich erreichen, plant der Inselrat diverse Informationsveranstaltungen und Fortbildungen.

„Durchaus positiv"

„Auf dem Papier lesen sich die neuen Regelungen sehr gut", sagt Tolo Mayol, Sprecher des Verbandes der Bauträger auf der Insel, „es ist eine Absichtserklärung, die wir durchaus positiv bewerten." Ob die Bemühungen tatsächlich bereits im kommenden Jahr in schnelleren Bearbeitungszeiten für Bauanträge münden, bezweifelt aber auch er. Mittel- und langfristig allerdings habe er gute Hoffnung, dass die Erteilung von Baugenehmigungen auf Mallorca einmal schneller erfolgen könnte.

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