17. Juli 2019
17.07.2019

Disco-König von Mallorca: Ermittlungen im Fall Cursach liegen auf Eis

Wegen Krankschreibungen und Befangenheitsanträgen gibt es zur Zeit keinen zuständigen Richter

17.07.2019 | 11:17
Bartolomé Cursach während einer der Verhandlungen.

Die seit Jahren andauernden Gerichtsverfahren gegen den Discokönig von Mallorca, Bartolomé Cursach, liegen zur Zeit auf Eis, weil kein gesunder Richter für den Fall zuständig ist. Die Ermittlungen ruhen, weder Anklage noch Verteidigung können Anträge stellen oder Beweisaufnahmen fordern.

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Dieser ungewöhnliche Zustand resultiert aus der Tatsache, dass der zuständige - aber unter starkem Druck stehende - Richter Miquel Florit krankgeschrieben ist. Die Zuständigkeit wurde deshalb an den Richter Antoni Garcías übergeben. Dieser will den Fall, in dem es um ein mutmaßliches Geflecht aus korrupten Polizisten, Politikern, Beamten und Unternehmern an der Playa de Palma geht, jedoch nicht annehmen. Als Grund gab er Befangenheit an, da seine Mitarbeiterin im Gericht mit einem der beschuldigten Ortspolizisten verheiratet ist.

Das Gericht stellte deshalb fest, dass "bis zur Zuweisung eines neuen zuständigen Richters alle Amtsgeschäfte ruhen", die den Fall Cursach betreffen. Ein Verteidiger legte gegen diese Entscheidung wiederum eine Beschwerde ein, weil solche Entscheidungen kein Sachbearbeiter sondern nur ein zuständiger Richter treffen dürfe.

Solange der Fall auf Eis liegt, ruhen alle Fristen. Da keinerlei Anträge gestellt werden können, haben Verteidiger zum Beispiel auch keine Möglichkeit, Einspruch gegen Untersuchungshaft oder andere Auflagen der Beschuldigten zu stellen. Auch Beschuldigte, die richterliche Erlaubnis brauchen, um ins Ausland zu reisen, dürften unter dem aktuellen Zustand leiden.

Im Fall Cursach sind Ermittler, Staatsanwälte und zuständige Richter enormem Druck ausgesetzt. Eine erste Richterin hatte bereits vor Jahren eine Versetzung in ein anderes Gericht beantragt. Ihr Nachfolger, Manuel Penalva, bekam den Fall entzogen, weil er sich in WhatsApps unflätig über mutmaßliche Täter geäußert hatte und damit die Unbefangenheit in Frage gestellt wurde. Florit, der dritte zuständige Richter, wurde wegen mutmaßlich illegaler Ermittlungsmethoden angezeigt, weil er unter anderem Handys von Journalisten beschlagnahmte. Da er sich nun krankschreiben ließ und sein Vertreter Befangenheit anmeldete, gehen dem Gericht langsam die Richter aus. /tg

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