26. Juli 2019
26.07.2019

So reagiert Mallorca auf die geplatzte Regierungsbildung

Pedro Sánchez war am Donnerstag (25.7.) beim zweiten Wahldurchgang vom Parlament als Ministerpräsident abgelehnt worden

26.07.2019 | 11:13
So reagiert Mallorca auf die geplatzte Regierungsbildung

Spanien bleibt erstmal ohne gewählte Regierung: Das Parlament lehnte am Donnerstag (25.7.) Pedro Sánchez im zweiten Wahldurchgang als Ministerpräsidenten ab. Bis zur letzten Minute hatten die Sozialisten des amtierenden Regierungschefs und die Linkspartei Podemos verhandelt. Die seit Wochen verfahrene Situation, in der es unter anderem um die Aufteilung der Ministerien geht, konnte nicht gelöst werden.

Auf Mallorca reagierten die verhandelnden Parteien mit vorsichtigem Optimismus. Der sozialistische Abgeordnete Pere Joan Pons, sagte, man habe eine Chance vertan. Aber es sei noch nicht alles verloren. Antònia Jover von Unidas Podemos verprach: "Wir werden alles versuchen, um Neuwahlen zu verhindern."

Zusammenarbeit mit den Konservativen?

Die konservative Abgeordnete Margalida Prohens sagte, Sánchez habe überheblich gehandelt. Allerdings ließ sie die Tür für einen sogenannten Staatspakt offen, bei dem sich politisch gegenüberstehende Parteien sich auf eine gemeinsame Handlungslinie in zentralen Themen einigen, um so die Arbeitsfähigkeit der regierenden Partei zu gewährleisten. "Dafür ist es aber notwendig, dass Sánchez in die politische Mitte zurückkehrt", so Prohens.

Joan Mesquida von den nationalliberalen Ciudadanos bezweifelte, dass es bei Podemos noch große Lust auf Koalitionsverhandlungen gebe. Die Abgeordnete Malena Contestí von der rechtsradikalen Partei Vox befürchtete, dass die politische Instabilität zu Koalitionen mit baskischen und katalanischen Nationalisten führen werde.

Es ist bereits das zweite Mal nach 2016, dass Sánchez mit dem Versuch scheitert, zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Seinen aktuellen Posten verdankt er einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Mariano Rajoy im vergangenen Jahr. /pss

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