16. Mai 2020
16.05.2020
Mallorca Zeitung

Alarmzustand in Spanien soll nur noch einmal verlängert werden

Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigt in TV-Ansprache am Samstag (16.5.) an, dass diese letzte Verlängerung einen Monat dauern soll. Plädoyer für Spanien als sicheres Reiseziel

16.05.2020 | 14:44
Pedro Sánchez.

Die spanische Regierung will den Alarmzustand in Spanien ein weiteres Mal verlängern. Im Unterschied zu den vergangenen Wochen handle es sich um eine letzte Verlängerung, die sich von den vorherigen unterscheide und einen Monat dauern soll. Das hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in einer TV-Ansprache am Samstag (16.5.) angekündigt. In den verbleibenden Wochen des Alarmzustands erhielten die Regionen wieder mehr Kompetenzen zurück, lediglich dem spanischen Gesundheitsministerium würden weiterhin Sonderrrechte eingeräumt. 

Der Alarmzustand war zuletzt bis zum 24. Mai verlängert worden. Derzeit sondiert die spanische Regierung eine Mehrheit im Parlament für die weitere geplante Verlängerung. Der Alarmzustand habe sich bislang nicht nur in jeder Hinsicht als wirksam erwiesen, er sei auch der einzige Weg, so Sánchez. Andere Länder, die zunächst auf das schnelle Erreichen der sogenannten Herden-Immunität setzten, hätten ihren Kurs ändern müssen.

In diesem Kontext verwies Sánchez auf die Ergebnisse einer repräsentativen Studie, laut deren Zwischenergebnis bislang nur rund 5 Prozent der Spanier Antikörper gegen Covid-19 entwickelt haben. Ohne restriktive Ausgangssperre wären womöglich 30 Millionen Spanier angesteckt worden. Angesichts einer Sterblichkeitsrate von 1 Prozent hätte die Zahl der Corona-Toten auf 300.000 steigen können. 

Im Konflikt mit der Region Madrid, die bislang ohne Erfolg von der Zentralregierung den Wechsel in Phase 1 der Exit-Strategie gefordert hat, verzichtete Sánchez auf Kritik und warnte vor Konflikten. "Wir spielen im selben Team." Wenn man wirtschaftlichen Interessen den Vorrang gebe, setze man Gesundheit und Wirtschaft gleichermaßen aufs Spiel. 

Vor diesem Hintergrund müsse man auch die Quarantäne-Vorschriften für aus dem Ausland kommende Passagiere verstehen, die seit Freitag (15.5.) in Kraft sind und bis zum Ende des Alarmzustands gelten sollen. Da die Ausgangssperre in vielen Regionen Spaniens im Zuge der Exit-Strategie inzwischen weitgehend aufgehoben sei, müsse man nun sicherstellen, dass aus dem Ausland kommende Reisende kein Risiko darstellten, das zu einem erneuten Anstieg der Zahl der Corona-Fälle führen könnte. Die 14-tägige Quarantäne gelte für Ausländer genauso wie für Spanier, die aus dem Ausland kommen. Deutschland habe im übrigen ähnliche Vorschriften. 

In seiner Rede warnte der Sozialist davor, zwischen sanitären und wirtschaftlichen Prioritäten zu unterscheiden. Beide seien eng verbunden, das eine gehe nicht ohne das andere. Als Beispiel nannte Sánchez den Tourismus, der 12,3 Prozent des spanischen Bruttosozialprodukts beisteuere. "Spanien braucht den Tourismus, aber der Tourismus braucht Sicherheit und Gesundheitsgarantien." Spanien müsse die Corona-Krise so schnell wie möglich hinter sich lassen und wieder Touristen empfangen. Wenn dabei aber wichtige Schritte ausgelassen würden, könnte Spanien seine internationale Glaubwürdigkeit als sicheres Reiseziel verspielen.

Sollte der Alarmzustand um einen Monat verlängert werden, würde er Ende Juni auslaufen - und mit ihm dann auch die Quarantäne-Pflicht für Passagiere aus dem Ausland.   /ff

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