31. Mai 2020
31.05.2020
Mallorca Zeitung

Spanien stehen weitere zwei Wochen Alarmzustand bevor

Ministerpräsident Pedro Sánchez hat am Sonntagvormittag (31.5.) die Präsidenten der Autonomen Regionen informiert, dass er eine sechste und letzte Verlängerung anstrebt

31.05.2020 | 11:44
Pedro Sánchez erklärt sein Bestreben, den Alarmzustand zu verlängern.

Spanien soll auch nach dem 7. Juni im Alarmzustand bleiben, geht es nach den Vorstellungen des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez (Sozialisten). Sánchez informierte am Sonntagvormittag (31.5.) per Videokonferenz die Präsidenten der Autonomen Regionen, darunter die balearische Ministerpräsidentin Francina Armengol, über sein Vorhaben, den Alarmzustand ein sechstes und letztes Mal bis einschließlich 21. Juni zu verlängern. Dafür braucht Sánchez die Mehrheit im Kongress, die er sich offenbar über das Wochenende in Verhandlungen gesichert hat.

Der Sozialist hat sich für die Fortführung des Alarmzustandes die Unterstützung der katalanischen Republikaner von ERC sowie der baskischen Nationalisten PNV gesichert. ERC will sich in der Abstimmung enthalten, nachdem Sánchez Katalonien sowie den anderen Autonomen Regionen zugesichert hat, dass sie mitbestimmen dürfen, in welche Bereiche künftige EU-Hilfen zur Linderung der Coronakrise fließen sollen.

Die baskische PNV hat Sánchez das Ja in der Abstimmung zugesichert, nachdem dieser versprochen hat, dass es ab Phase 3 der Exit-Strategie die Ministerpräsidenten der Autonomen Regionen sein werden, die die Regeln im Umgang mit der Pandemie festlegen können.

Es werde ein anderer Alarmzustand sein als bisher, einer mit deutlich weniger Restriktionen. Ab dem 8. Juni falle die Verantwortung der Exit-Strategie an die jeweiligen Regionen. Lediglich die Einschränkungen in Sachen Mobilität bleiben laut Sánchez bei der Zentralregierung verortet. 

Sánchez nahm auch Stellung zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise. Die Erholung der Wirtschaft erfolge in V-Form, allerdings nicht symmetrisch. Es werde zwei Jahre dauern, bis die Erholung abgeschlossen sei, so Sánchez. In diesem Zusammenhang nahm ging der Ministerpräsident einmal mehr auf die Einführung der spanienweiten Sozialhilfe ein, die ab Juni in Kraft tritt.

Über den "neuen Marshall-Plan", der Spanien aus Finanzhilfen der Europäischen Union rund 140 Milliarden Euro einbringen wird, zeigte sich Sánchez erleichtert. "Europa rettet Europa", sagte er. Zusätzlich seien die rund 80 Millionen Urlauber, die Spanien pro Jahr üblicherweise besuchen, der wichtigste "Verbündete", was die wirtschaftliche Erholung angeht. 

Auch bei der Jagd auf den Covid-19-Impfstoff sei Spanien präsent. Derzeit gebe es zehn Teams, die an einer Impfung gegen die Krankheit forschen. Man befinde sich in einem Moment, in dem klinische Tests einer Impfung unmittelbar bevorstünden. Insgesamt beteilige sich die Regierung an der Finanzierung von rund 200 wissenschaftlichen Studien zu Covid-19.

Nach dem Ende der Beratungen mit den Präsidenten der Regionen wird Sánchez zu seiner allwöchentlichen Pressekonferenz erwartet, die zum ersten Mal seit Ausrufung des Alarmzustandes Mitte März nicht am Samstag, sondern am Sonntag stattfinden wird, weil Sánchez am Samstag noch um die Unterstützung für die Verlängerung des Alarmzustandes feilschte.  /jk

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