Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag (25.3.) nach einem EU-Corona-Gipfel "erhebliche juristische Bedenken" eingeräumt, was das von ihr gewünschte zeitweilige Verbot von Auslandsreisen in Urlaubsregionen betrifft. Gleichzeitig habe sie aber "noch einmal darum gebeten, das wirklich umfassend abzuprüfen". Laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" hatte Merkel gegenüber den Ministerpräsidenten gesagt, sie werde "Himmel und Hölle" in Bewegung setzen, um Reisen, vor allem nach Mallorca, unmöglich zu machen.
Wörtlich sagte Merkel am Donnerstagabend: "Ich habe gesagt, dass ich die Ressorts, die dafür verantwortlich sind, noch einmal bitte, umfassend und wirklich tief zu prüfen, ob eine solche Möglichkeit der Beschränkung von Reisen besteht. Ich kann dem Ergebnis nicht vorgreifen. Wir können uns nicht rechtswidrig verhalten. Deshalb bin ich auf das Ergebnis der wiederholten Prüfung gespannt. Aber es gibt schon erhebliche juristische Bedenken, und die muss man ernst nehmen. Politisch habe ich heute jedenfalls noch einmal darum gebeten, das wirklich umfassend abzuprüfen.
Die Bundesregierung hatte am 12 März die Einstufung der Balearen als Risikogebiet sowie die damit einhergehende Reisewarnung aufgehoben, was zu einem Buchungs-Boom für Mallorca-Urlaube führte. Die Aufhebung der Risikogebiet-Einstufung basierte auf den niedrigen Inzidenz-Werten auf Mallorca und den Nachbarinseln. "Das ist ein zwar nicht ganz, aber fast vollständig automatisierter Prozess", sagte Merkel am Dienstagabend in Bezug auf die mögliche Einstufung Frankreichs als "Hochrisikogebiet". /ck
