09. April 2021
09.04.2021
Mallorca Zeitung

Pedro Sánchez will Alarmzustand nicht verlängern

Spanischer Ministerpräsident sieht den "Schlusspunkt" für die Ausgangssperre gekommen und nennt Zielmarken für die Impfungen

09.04.2021 | 01:00
Pedro Sánchez bei der Pressekonferenz am Dienstag (6.4.).

Das Ende der Pandemie ist absehbar: Das ist die Botschaft, die Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez am Dienstag (6.4.) auf einer Pressekonferenz in Madrid offenkundig zu vermitteln suchte. Neben genauen Zielmarken für die bislang nur stockend angelaufene Impfkampagne stellte der Sozialist auch ein Ende des landesweiten Alarmzustandes in Aussicht. Die Maßnahme, die nur noch bis zum 9. Mai gültig ist, ermöglicht Eingriffe in die Grundrechte und vor allem die derzeit in ganz Spanien geltende Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 6 Uhr morgens. Wörtlich sagte der Ministerpräsident, dass man diesbezüglich einen "Schlusspunkt" am 9. Mai anstrebe.

Nach Aufhebung des Alarmzustands - für dessen Verlängerung Sánchez ohnehin erst einmal eine parlamentarische Mehrheit finden müsste - obliegen alle weitere Einschränkungen wieder den Autonomen Gemeinschaften. Die Ministerpräsidentin der Balearen, Francina Armengol, stellte bereits am Dienstag (6.4.) in einer ersten Reaktion klar, dass Mallorca und die Nachbarinseln über den 9. Mai hinaus die Restriktionen nur "behutsam" lockern würden.

Sánchez schlägt mit seiner Ankündigung einen anderen Kurs ein als seine Amtskollegen anderer europäischer Länder wie Frankreich und die Niederlande. Dort wird auf Lockdowns gesetzt, um eine bereits eingesetzte neue Corona-Welle einzudämmen. Auch in Spanien zieht die Pandemie mit steigenden Infektionszahlen in mehreren Landesteilen gerade an, Mallorca ist mit zuletzt stabil niedrigen Werten eher die Ausnahme. Eine Rolle bei dem betont optimistischen Auftreten des Ministerpräsidenten dürften auch die am 4. Mai anstehenden Regionalwahlen in Madrid spielen: Dort strebt die konservative Ministerpräsidentin Isabel Díaz Ayuso (Volkspartei, PP), womöglich in Koalition mit der rechtsextremen Vox-Partei, eine absolute Mehrheit an. Die streitbare Politikerin setzt in der Pandemie offensiv auf Lockerungen.

Wie auch anderswo hängt nun vieles vom Fortschritt der Impfkampagne ab. Pedro Sánchez lehnte sich am Dienstag weit aus dem Fenster und nannte konkrete Zahlen. Am 3. Mai sollen demnach 5 Millionen Bürger vollständig geimpft sein, Mitte Juli 25 Millionen und "Ende August" schließlich 33 Millionen. Damit wäre dann die sogenannte "Herdenimmunität" erreicht. Vorherige Zielmarken, wie etwa alle Über-80-Jährigen im Laufe des Monats März zu impfen, waren verfehlt worden. /ck

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