06. November 2014
06.11.2014

Der Podemos-Effekt tut Spanien gut

06.11.2014 | 09:30

Egal, welcher politischen Grundhaltung man sich zuordnet – man muss Pablo Iglesias und seiner noch kein Jahr alten politischen Gruppierung Podemos dankbar sein. Die entschieden linke und basisdemokratische Partei, die in den Umfragen inzwischen den großen Volksparteien die ersten Plätze in der Wählergunst streitig macht, hat Spanien wachgerüttelt und tritt an, im kommenden Superwahljahr eine Art gordischen Knoten zu zerschlagen. Wo bislang angesichts des Zweiparteiensystems keine echten Alternativen in Sicht waren und Sozialisten wie Konservative darauf zu vertrauen schienen, dass der Frust mit dem politischen Gegner letztendlich in Sympathie für die eigene Partei umschlagen wird, gelten die bisherigen Regeln nicht mehr. Wer Korruption nicht systematisch bekämpft, wer die soziale Krise weiter eskalieren lässt und und wer den Wählerfrust schönredet, wird gnadenlos abgestraft.

Dieser Podemos-Effekt ist zunächst einmal ein indirekter: Verbessert wird die Lage nicht durch eigene Politik, sondern die Projektion einer idealen Partei, die bisherige Volksvertreter alt aussehen lässt. Hier wird Politik nicht als Show inszeniert, sondern in ihrer demokratischen Urform und mit polit­theoretischen Know-how praktiziert. Da mag vieles auf dem weiteren Weg verloren gehen – in Sachen Problemanalyse und demokratischer Kultur können sich die Volksparteien eine Scheibe abschneiden.

Und wie sieht es mit dem inhaltlichen Kurs aus? Auch wenn sich die Gruppierung am ehesten mit der deutschen „Die Linke" vergleichen würde und Iglesias zuweilen in eine Ecke mit Linkspopulisten Lateinamerikas gestellt wird, sind viele der Forderungen und Ziele in erster Linie Kurskorrekturen, für die es nach den Verfehlungen, Exzessen sowie der Vernachlässigung des Sozialstaats in Spanien durchaus Argumente gibt. Keine Frage, einige Versprechen wie ein Grundgehalt für alle klingen populistisch oder schwer finanzierbar. Aber ist das deutsche Hartz IV so viel anders? Die Auseinandersetzung mit
Podemos hat Spanien schon jetzt gut getan.

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