26. April 2019
26.04.2019
Mallorca Zeitung

Kommentar: Dritter Anlauf für eine stabile Regierung in Spanien

26.04.2019 | 10:03
Die Kandidaten bei der zweiten TV-Debatte am Dienstag (23.4.).

Am Sonntag (28.4.) unternehmen die Wähler und Wählerinnen in Spanien zum dritten Mal in etwas mehr als drei Jahren den Versuch, eine Regierung mit einer einigermaßen stabilen parlamentarischen Mehrheit zu wählen. Seit die Linkspartei Podemos und die rechtsliberale Ciudadanos im Dezember 2015 ins Unterhaus einzogen sind, ist es mit den klaren Verhältnissen des Zwei-Parteien-Systems vorbei, als sich Sozialisten und Konservative an der Macht abwechselten.

Mit der rechtsextremen Vox wird in der nächsten Legislaturperiode höchstwahrscheinlich noch eine weitere landesweite Kraft im Unterhaus vertreten sein. Zudem räumt das spanische Wahlsystem den kleinen regionalen Parteien ein überproportionales Gewicht ein, was die Regierungsbildung erschwert.

Eine Neuauflage der bisherigen sozialistischen Minderheitsregierung mit Unidas Podemos und den katalanischen und baskischen Separatisten ist für die Stabilität ebenso wenig förderlich wie eine Koalition der konservativen PP mit Ciudadanos, die auf die Unterstützung der rückwärtsgerichteten, rassistischen und homophoben Vox angewiesen wäre. Leider verweigert sich Ciudadanos einem möglichen Bündnis mit den Sozialisten, da Ministerpräsident Pedro Sánchez mit den Stimmen der Separatisten an die Macht gelangt war. Diese Haltung ergibt wenig Sinn. Wenn die Liberalen verhindern wollen, dass die katalanischen Nationalisten in Madrid Einfluss haben, müssten sie über ihren Schatten springen und sich selbst als Partner für Sánchez anbieten, falls die Wahlen eine solche Konstellation ermöglichen sollten. Ohne weitreichende Kompromisse der Parteien könnten schon bald die nächsten Wahlen in Spanien vor der Tür stehen.

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