Meinung

MZ-Analyse: Wie der Machtwechsel auf Mallorca zu erklären ist

MZ-Vize Frank Feldmeier über den Ausgang der Regionalwahlen auf den Balearen

Marga Prohens feiert ihren Wahlsieg.

Marga Prohens feiert ihren Wahlsieg. / B. Ramon

Mallorca hat gewählt - und die balearische Linksregierung nach acht Jahren ihre absolute Mehrheit verloren. Die Gewinner der Regionalwahlen vom Sonntag (28.5.) heißen Marga Prohens von der konservativen Volkspartei (PP) sowie vor allem Jorge Campos von Vox - die Rechtspartei hat die Zahl ihrer Mandate im Balearen-Parlament voraussichtlich mehr als verdoppelt.

Prohens war, gerade auch im Vergleich zum früheren konservativen Spitzenpersonal, so etwas wie die ideale Kandidatin, um eine verjüngte, moderne PP anzuführen. Nicht zuletzt dürften die von ihr versprochenen großzügigen Steuersenkungen viele Wähler überzeugt haben.

Ein wichtiger Faktor bei den Wahlen war jedoch auch die Wechselstimmung in Gesamtspanien, also die Unzufriedenheit mit der Koalition von Sozialisten und Podemos. Während die bisherige sozialistische Ministerpräsidentin auf den Balearen, Francina Armengol, Profil zeigen konnte und wohl auch wegen guter Arbeitsmarktzahlen letztendlich relativ wenig Stimmenverluste hinnehmen muss, droht die einstige Protestpartei Podemos in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Die Madrider Parteikollegen gaben speziell mit der Reform des Sexualstrafrechts eine denkbar schlechte Figur ab. Hinzu kommt, dass der charismatische Richter Juan Pedro Yllanes als Spitzenkandidat von Podemos auf den Balearen ausschied. Wer war nochmal die neue Kandidatin?

Vox marschiert durch

Für die Partei Vox dagegen waren die Rahmenbedingungen gut wie nie. Unzufrieden mit den Katalanisch-Auflagen in der öffentlichen Verwaltung und im Gesundheitssystem? Genervt von den Gender-Debatten? Probleme, über die Runden zu kommen, angesichts der hohen Inflation und den steigenden Mieten? Der Formation von Jorge Campos ist es gelungen, sich noch stärker als die PP als Partei des Wechsels zu inszenieren. Zudem konnten Vox wie auch PP die Stimmen unter sich aufteilen, die bislang die liberalen Ciudadanos bekommen hatten, einer Partei, deren Niedergang nicht mehr aufzuhalten war.

Die Regionalparteien

Aber auch die regionale Zentrumspartei El Pi ist raus aus dem Balearen-Parlament. Sie hatte zwar eine inhaltsorientierte, pragmatische Politik verfolgt, aber letztendlich nicht vermittelt, für was sie genau steht. Die linksökologische Regionalpartei Més per Mallorca dagegen hat ihre Sitze verteidigt - es hat sich offenbar ausgezahlt, dass sie in der Linksregierung auf Kosten des Koalitionsfriedens immer wieder Profil gezeigt hatte. In der Opposition muss sie nun keine Kompromisse mehr eingehen, die sie ihren Wählern nur schwer vermitteln konnte.

Wie geht es weiter?

So klar die absolute Mehrheit für die beiden konservativen Parteien PP und Vox ausfällt, so unklar ist, wie das Zusammenspiel funktionieren soll. Eine von Vox geduldete Minderheitsregierung der PP? Oder eine Koalition nach dem Vorbild von Kastilien-León? Würde die Rechtspartei im Zuge der Regierungsverantwortung von manch radikaler Position abweichen? Oder muss die PP in zentralen Fragen Zugeständnisse machen, sich etwa auf den strammen Anti-Katalanisch-Kurs einlassen? Fragen, die in der Euphorie der Wahlnacht freilich noch unbeantwortet bleiben.