Mallorca prüft Ökosteuer für Mietwagen-Flotte

Die balearische Landesregierung prüft die Einführung einer Ökosteuer für Mietwagen, die auf Mallorca und den anderen Balearen-Inseln unterwegs sind. Das hat der balearische Tourismusminister Biel Barceló gegenüber der MZ-Schwesterzeitung "Diario de Mallorca" bestätigt. Man reagiere damit auf die wachsende Flotte, die die Straßen der Insel immer stärker verstopfe, sowie auf die Tatsache, dass große Mietwagenkonzerne ihre Fahrzeuge nicht auf Mallorca registrierten.

"Wir haben das Finanzministerium um eine juristische Prüfung hinsichtlich des spanischen und europäischen gesetzlichen Rahmens gebeten", so Barceló gegenüber dem "Diario de Mallorca". Man wolle verhindern, dass die neue Abgabe juristisch angreifbar sei. Eine Steuer sei die einzige effektive Möglichkeit, die wachsende Mietwagenflotte zu kontrollieren. Die Abgabe sei progressiv geplant, so dass vor allem Konzerne mit großer Flotte zur Kasse gebeten würden. Nähere Angaben zur Art der Abgabe machte der Minister zunächst nicht.

Vorgeworfen wird den großen Mietwagenfirmen, dass sie die im Sommer auf Mallorca eingesetzten Fahrzeuge beispielsweise in Madrid anmelden und dort eine im Vergleich zu den Balearen niedrigere Kraftfahrzeugsteuer zahlen. Die kleinen Mietwagenfirmen sprechen deswegen von unlauterem Wettbewerb. Die Landesregierung hat zudem vergeblich an die großen Unternehmen appelliert, ihre Fahrzeuge im Tourismusministerium zu registrieren. Man habe deswegen keine genauen Zahlen über die tatsächliche Größe der Mietwagenflotte auf den Balearen.

Umfrage: Sollte es eine Ökosteuer für Mietwagen auf Mallorca geben?

Auch die konservative Vorgängerregierung auf den Balearen hatte eine Mietwagensteuer geplant, sie wollte damals der Haushaltskrise Herr werden. Die Pläne wurden aber nach dem Protest der Branche zurückgenommen. Die jetzige Linksregierung hatte zuletzt im März dieses Jahres Benimmregeln zusammen mit Vertretern der Mietwagenbranche beschlossen, die den Verbraucherschutz stärken sollen. Die großen Mietwagenfirmen haben sich der Initiative allerdings nicht angeschlossen. Die Linksregierung kündigte daraufhin verstärkt Inspektionen an. /ff