118 Millionen zahlen, bis zu 267 Millionen sparen: Mallorca holt sich die Manacor-Schnellstraße zurück

Der Inselrat von Mallorca will den Konzessionsvertrag für die Schnellstraße nach Manacor vorzeitig auflösen. Damit soll die finanzielle Belastung durch das sogenannte Schattenmaut-Modell beendet werden. Für die Vertragsauflösung und die Entschädigung der Konzessionsfirma UTE Pamasa sind rund 118 Millionen Euro vorgesehen.

Die Schnellstraße war 2004 in der Regierungszeit von Maria Antònia Munar zu ihrer heutigen Form ausgebaut worden. Die UTE Pamasa finanzierte den Bau und übernahm anschließend die Instandhaltung. Im Gegenzug zahlte der Inselrat jährlich einen vertraglich festgelegten Betrag. Der Vertrag läuft eigentlich bis 2042.

Einsparungen von bis zu 267 Millionen Euro

Grundlage der Entscheidung ist ein Bericht der Wirtschaftsabteilung des Inselrats. Demnach verursacht die Straße derzeit Kosten von mehr als 20 Millionen Euro pro Jahr. Den internen Berechnungen zufolge soll die jährliche Instandhaltung nach der Rückübernahme etwa vier Millionen Euro kosten. Demnach könnte die vorzeitige Rückübernahme je nach Entwicklung des Verbraucherpreisindex Einsparungen zwischen 141 und 267 Millionen Euro bringen.

Der Inselrat beruft sich auf eine Klausel im Konzessionsvertrag, die eine Rückübernahme der Straße im Jahr 2026 gegen eine zuvor festgelegte Entschädigung ermöglicht. Verhandlungen mit der Konzessionsfirma habe es nicht gegeben. Die Klausel soll bereits ab dem kommenden Monat angewendet werden. Seit der Eröffnung der Schnellstraße hat der Inselrat über das Schattenmaut-Modell 306 Millionen Euro gezahlt. Würde der Vertrag bis 2042 weiterlaufen, kämen weitere 396 Millionen Euro hinzu.

Der Bau der Schnellstraße nach Manacor war von einem Korruptionsskandal begleitet, dem sogenannten Fall „Peaje“. Vor dem Gerichtsverfahren wurden die wirtschaftlichen Bedingungen des Vertrags neu verhandelt. Dadurch konnte der Consell rund 300 Millionen Euro einsparen.

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