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Polizeigewalt an der Playa de Palma: Video auf Social Media sorgt für Empörung

Die Partei Més per Palma bezeichnet die Bilder der Gewalt gegen Migranten als "außerordentlich beunruhigend" und fordert Aufklärung

Hier geht die Ortspolizei an der Playa de Palma mit Schlagstöcken gegen Migranten vor

Redaktion DM

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Wirbel um die Ortspolizei in Palma: In den sozialen Netzwerken kursiert derzeit ein Video, auf dem ein Einsatz gegen eine Gruppe von Migranten zu sehen ist. Die Beamten gehen mit Schlagstöcken auf die Männer los. Eine Szene aus dem Video erweckt den Eindruck, dass die Polizisten auf einen am Boden liegenden Mann einprügeln. Wann das Video erstellt wurde und in welchem Zusammenhang der Einsatz der Polizei erfolgte, war zunächst unklar.

Dennoch ist die Aufregung auch in der Politik groß. Die oppositionelle Öko-Partei Més per Palma sprach von "alarmierender Gewalt" und forderte Bürgermeister Jaime Martínez auf, den Vorfall untersuchen zu lassen. Die Sprecherin von Més per Palma, Neus Truyol, erklärte, dass das Geschehen Fragen sowohl zu den Kriterien des polizeilichen Vorgehens als auch zur politischen Verantwortung des Regierungsteams aufwerfe. „Martínez kann nicht wegschauen“, erklärte sie. „Wenn es zu Einsätzen kommt, die eine so offensichtliche soziale Beunruhigung auslösen, hat der Bürgermeister die Pflicht, sich zu zeigen und zu erklären, was passiert ist“, fügte sie hinzu.

"Außerordentlich beunruhigend"

Ein Vorgehen dieser Art passe nicht zu den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit, Notwendigkeit und Achtung der Menschenrechte, die nach Auffassung der Partei das Handeln aller Sicherheitskräfte in einer demokratischen Gesellschaft bestimmen müssten. „Die Bilder sind außerordentlich beunruhigend. Was sie zeigen, vermittelt nicht den Eindruck eines Einsatzes, der darauf ausgerichtet ist, Sicherheit oder Zusammenleben zu gewährleisten, sondern einer Intervention, die von einer Gewalt geprägt ist, die schwer zu rechtfertigen ist."

Truyol sieht den Vorfall zudem als Teil einer grundsätzlichen politischen Linie der Stadtregierung. Aus ihrer Sicht werden Migranten und andere verletzliche Gruppen zunehmend als Problem der öffentlichen Ordnung dargestellt. „Das ist eine sehr schwerwiegende Entwicklung, die das Zusammenleben untergräbt und Diskriminierung nährt“, warnte sie.

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