Nach der Trennung von Vox: Das politische Tindern der Marga Prohens

Es ist eine unangenehme Situation, in der sich angesichts der horrenden Mietpreise immer mehr Menschen befinden: Man trennt sich von seinem Partner, kann sich es aber nicht leisten, woanders hinzuziehen, um die Trennung auch räumlich umzusetzen. Und so muss man sich irgendwie arrangieren, unter einem Dach leben, obwohl man sich am liebsten gar nicht mehr sehen würde.

Ein bisschen so geht es dieser Tage der balearischen Ministerpräsidentin Marga Prohens. Der seit einem Jahr bestehende Rechtspakt mit Vox wurde vor dem Sommer unilateral aufgekündigt. Nun sind die Konservativen wirklich in der Minderheitsregierung, müssen jeden Gesetzentwurf mit den anderen Parteien im Parlament abstimmen. Das klingt mühselig, aber Prohens hat zum Beginn des neuen Parlaments-Schuljahres am Montag (9.9.) klargestellt: Es gibt kein Zurück in den Rechtspakt.

"Wollen keine Regierung boykottieren"

Trotzdem muss man sich aber arrangieren. Nachdem die PP vergangene Woche die Absetzung von Parlamentspräsident Gabriel Le Senne verhindert hat, obwohl man ihn nach eigener Aussage für untragbar hält, war es nun an der Zeit für Vox, guten Willen zu zeigen. Die Sprecherin von dem, was von der Vox-Fraktion übrig geblieben ist, Manuela Cañadas, tat am Montag nach einem Treffen mit Prohens genau das: ""Wir sind nicht hier, um irgendeine Regierung zu boykottieren." Angesichts vom Verhalten der Partei, als man noch an den Rechtspakt gebunden war, eine gar abenteuerliche Aussage.

Wenig später erklangen dann auch andere Töne: Denn Cañadas erklärte, der Runde Tisch zur Gestaltung der Zukunft des Tourismus auf den Balearen – ein Prestigeprojekt von Prohens – diene nur dazu, "die Wirtschaft der Inseln zu zerstören".

Zusammenarbeit mit der Opposition

Marga Prohens derweil zeigte sich optimistisch, sich im politischen Tinder gut zurechtzufinden. Man werde weiterhin versuchen, gemeinsam mit Vox Gesetze auf den Weg zu bringen. Gerade in den vergangenen Tagen habe es mehrere Sitzungen gegeben, um die Feinheiten der Amnestie für Schwarzbauten im ländlichen Raum zu diskutieren.

Ansonsten wolle man aber mit allen Parteien des Parlaments reden: "Ich weiß, dass es manchmal schwierig sein wird, sich mit manchen politischen Gruppen zu einigen, aber ich bin überzeugt davon, dass wir einen breiten gemeinsamen Nenner finden können", so die Ministerpräsidentin.

Die Oppositionsparteien zeigen immerhin eine gewisse Bereitschaft, sich auf ein Date mit der Ministerpräsidentin einzulassen. Von den Sozialisten hieß es, die PP könne gleich mal beweisen, dass die Trennung von Vox wirklich vollzogen ist, indem sie die Abschaffung des Gesetzes zur Vergangenheitsbewältigung rückgängig macht. Und die linke Öko-Partei Més per Mallorca ließ verlauten, Prohens habe der Partei einige Maßnahmen vorgelegt, bei denen sie auf Unterstützung der Partei hoffe. Allerdings: "Man kann nicht mit Més per Mallorca verhandeln und dann Abkommen mit Vox machen, "so Fraktionssprecher Lluís Apesteguia.