Chronik eines Beziehungsdramas: Wie Marga Prohens der Rechtspakt mit Vox um die Ohren flog
Ein Rückblick auf eine rund 17 Monate lange Zusammenarbeit, die mehr von Chaos als von konstruktiver Politik geprägt war
Ministerpräsidentin Marga Prohens (re.) und die ehemalige Vox-Fraktionssprecherin Idoia Ribas. / B. Ramon
Es sind schwere Tage für die balearische Ministerpräsidentin Marga Prohens. Der Haushalt für 2025 ist vorerst gescheitert. Das Verhältnis zum bisherigen On-Off-Partner Vox nun endgültig zerrüttet. Überraschend kommt das derweil nicht. Schon kurz nach dem Wahlsieg im Mai 2023 wurde bei den Verhandlungen über den Rechtspakt klar, dass die Zusammenarbeit alles andere als leicht sein würde. Die Ansichten der beiden Parteien, gerade in Sachen Katalanisch in den Schulen, gingen teilweise diametral auseinander. Dennoch einigte man sich.
Doch die darauffolgenden Monate zeigten, dass die PP unterschätzt hatte, wie sprunghaft Vox sein würde. Und dass die Rechtsextremen auch intern zerstritten sind, machte die Sache nicht leichter. Im Folgenden ein Rückblick auf ein paar Eckpunkte, die möglicherweise als Erklärung dienen, warum es jetzt zum Bruch kam.
Chronik eines Beziehungsdramas
28. Mai 2023: Die PP gewinnt die Wahlen nach acht Jahren Linksregierung, hat aber keine absolute Mehrheit im Parlament
28. Juni 2023: PP und Vox einigen sich auf einen 110 Punkte umfassenden Rechtspakt
6. Juli 2023: Marga Prohens mit Stimmen von PP und Vox zur Ministerpräsidentin gewählt
Ende Oktober 2023: Vox zettelt einen Streit um die freie Sprachwahl in den Schulen an
18. Dezember 2023: Nach wochenlangem Streit gibt die PP resigniert im Sprachenstreit nach – und rettet so den Haushaltsentwurf für 2024
29. Januar 2024: Die Vox-Fraktion im Parlament bricht im internen Streit auseinander
12. Juli 2024: Die Parteizentrale von Vox kündigt alle Koalitionen mit der PP auf – auch den Rechtspakt auf den Balearen.
3. September 2024: Die PP enthält sich bei einem Misstrauensantrag gegen Parlamentspräsident Le Senne – er behält sein Amt
27. September 2024: Die PP kippt erste Maßnahmen, die im Rechtspakt vereinbart waren.
3. Dezember 2024: Vox kündigt an, gegen den Haushalt für 2025 zu stimmen.
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