Jetzt steht es endgültig fest: Die Briefwahl auf Mallorca ist im Eiltempo möglich

Dass es mit der Briefwahl zu den Bundestagswahlen am 23. Februar sehr eng werden könnte, darüber hat die MZ bereits Ende Dezember berichtet. Damals stellte der deutsche Konsul Wolfgang Engstler einen Expresskurier mit den Wahlunterlagen von Mallorca nach Deutschland in Aussicht, damit die Wahlzettel auch wirklich rechtzeitig eintreffen. Nun hat Engstler der MZ die Details zu diesem Vorgehen erläutert.

Noch Minuten zuvor war der Konsul in einer Telefonkonferenz mit den Vertretern der anderen spanischen Konsulate, in der es um die Einzelheiten des Prozederes bei der Briefwahl ging. So steht nun fest, dass diejenigen, die den Kurierdienst nutzen wollen, ihre ausgefüllten Wahlunterlagen spätestens bis zum 18. Februar um 12 Uhr im Konsulat (Carrer Porto Pi, 8, 3°D in 07015 Palma) abgeben müssen. „Wir wollen das möglichst unkompliziert ohne Termin handhaben. Die Menschen können einfach bei uns an der Tür läuten und ihre verschlossenen Wahlunterlagen abgeben“, erklärt Engstler. Ihren Ausweis sollten sie sicherheitshalber mitbringen.

Von Berlin aus an die Wahlämter in Deutschland

Noch am Nachmittag des 18. Februar soll der Sonderkurier von UPS den Weg nach Berlin zum Auswärtigen Amt antreten. Dort dürfte die Post dann am 19. Februar eintreffen und wird unverzüglich an die jeweiligen Wahlämter in Deutschland verschickt. Im Prinzip müssen die Unterlagen bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr im zuständigen Wahlamt eintreffen, aufgrund des Postwegs müsste das aber wohl bereits einen Tag vorher der Fall sein.

Der Kurierdienst des Konsulats wird für die Wahlberechtigten kostenlos sein. „Die Kosten übernimmt die Bundesrepublik Deutschland“, sagt Engstler, der allerdings hinzufügt, dass jeder und jede Wahlberechtigte im Einzelfall prüfen sollte, welche Versandoption die bessere ist. Der Postweg über das Konsulat sei ein Angebot und keineswegs obligatorisch. „Wer seine Wahlunterlagen bereits früher ausgefüllt hat und selbst abschicken möchte, für den ist das unter Umständen die bessere Variante.“ Vor allem, wenn man etwa an der Ostküste lebt und eigens nach Palma fahren müsste, um den Brief abzugeben.

Jeder sollte selbst abwägen, welche die bessere Lösung ist

In der Videokonferenz am Mittwoch beschlossen die Konsuln darüber hinaus die Option, auch den Hinweg der Wahlunterlagen von Deutschland nach Mallorca über den offiziellen Kurierweg zu organisieren. Somit könnten Briefwähler, die sich in ihren Wahlämtern in Deutschland zur Briefwahl eingeschrieben haben, sich die Unterlagen statt an die eigene Adresse auf Mallorca ins Konsulat nach Palma schicken lassen und dort abholen. Das Prozedere wird auf der Website des Konsulats erklärt.

„Auch dann sollte aber jeder im Einzelfall entscheiden, ob diese Lösung praktikabel ist“, rät Engstler. So müsse man bedenken, dass die Unterlagen dann erst innerhalb von Deutschland nach Berlin geschickt werden müssten, von wo aus sie gesammelt nach Mallorca gehen.

Wahllisten wahrscheinlich frühestens am 10. Februar auf Mallorca

So oder so dürfte die Briefwahl zu einer engen Sache werden. Denn die Parteien haben noch bis zum 30. Januar die Möglichkeit, Kandidaten aufzustellen. Erst danach können die Wahllisten gedruckt und verschickt werden, was ein paar Tage in Anspruch nehmen wird. Von daher ist davon auszugehen, dass wohl frühestens ab dem 10. Februar die ersten Wahlunterlagen auf Mallorca eintrudeln.

Um überhaupt bei den Bundestagswahlen mitzumachen, müssen sich alle Deutschen im Ausland vor der Wahl ins Wählerregister eintragen lassen. Das dafür benötigte Formular lässt sich auf der Website der Bundeswahlleiterin oder des Konsulats herunterladen sowie im Konsulat in Palma abholen. Neu bei dieser Wahl ist, dass Auslandsdeutsche, die ab dem Alter von 14 Jahren mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt haben und bei denen dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt, dieses Formular auf digitalem Weg an die Gemeinde des letzten Wohnorts zurückschicken können – etwa als Scan per E-Mail oder als Fax.

Ständig aktualisierte Informationen zum Prozedere der Briefwahl sind auf der Website des Konsulats zu finden.

Abonnieren, um zu lesen