Ende einer Ära bei den Sozialisten auf Mallorca - Francina Armengol macht einen Schritt zur Seite

Die zweifache balearische Ministerpräsidentin Francina Armengol wird sich nicht noch einmal um die Spitzenkandidatur ihrer Partei bei den Regionalwahlen bewerben. Das stellte die derzeitige spanische Parlamentspräsidentin am Samstag (20.6.) bei einer Versammlung des balearischen Ablegers der sozialistischen Arbeiterpartei (PSIB-PSOE) in Palma klar. Armengol führte zwischen 2015 und 2019 sowie zwischen 2019 und 2023 die Regierungsgeschäfte auf Mallorca. Die nächsten turnusmäßigen Regionalwahlen stehen 2027 an.

Sie treffe diese Entscheidung aus „enormer Verantwortung“ in der aktuellen politischen Lage, sagte die 54-jährige Politikerin bei einer Sitzung des Parteirats der PSIB in der Casa Esment vor den Toren Palmas. Sie halte diesen Schritt "in diesem Moment" für das Beste. Sollte ihre Partei dies so entscheiden, wolle sie bei den nächsten Parlamentswahlen für das spanische Abgeordnetenhaus kandidieren. Armengol bleibt bis auf Weiteres sowohl Parlamentspräsidentin als auch Generalsekretärin der Sozialisten auf den Balearen.

Nun könnte Rosario Sánchez kandidieren

Als aussichtsreichste Kandidatin für die Spitzenkandidatur gilt nun die derzeitige spanische Staatssekretärin für Tourismus und ehemalige balearische Ministerin Rosario Sánchez. Sie würde dort voraussichtlich auf die derzeitige konservative Ministerpräsidentin Marga Prohens treffen. Die 44-Jährige führt eine Minderheitsregierung an und liegt mit ihrer Volkspartei (PP) derzeit in den Umfragen weit vorne. Allerdings könnte sie auch in einer kommenden Legislaturperiode auf die Unterstützung der rechtsextremen Vox-Partei angewiesen sein.

Mit Blick auf die Fußball-Weltmeisterschaft griff Francina Armengol am Samstag zu einem Fußballvergleich. Jede Spielerin und jeder Spieler müsse dort auf dem Feld stehen, wo er am meisten leiste und der Mannschaft am besten helfe, das Spiel zu gewinnen. „Lasst euch von niemandem sagen, dass es nicht möglich ist. Hört auf mich: 2027 werden wir diese autonome Gemeinschaft wieder regieren“, machte sie ihre Parteifreundinnen und -freunden Mut.

Armengol steht in Maskenaffäre unter Beschuss

Die in ihrer Regierungszeit lange als sehr erfolgreich wahrgenommene Armengol steht seit geraumer Zeit unter politischen Beschuss der Konservativen. In der Corona-Zeit ließ sich ihre Regierung von sozialistischen Parteifreunden und dubiosen Geschäftemachern für viel Geld unbrauchbare Schutzmasken und PCR-Tests andrehen. Die Ermittlungen in der spanienweiten Affäre laufen weiter. Dass sich Armengol mit den Geschäften bereicherte, gilt allerdings als unwahrscheinlich.

Die spanischen Sozialisten werden derzeit noch von weiteren mutmaßlichen Korruptionsskandalen erschüttert. In ihrer Rede ging Armengol darauf ein, ohne sie ausdrücklich zu nennen. „Wir wissen, dass in unserer Partei Fehler begangen wurden. Dafür haben wir um Entschuldigung gebeten und Ordnung geschaffen“, sagte sie. Außerdem werde man von den Konservativen keine „Lektionen in Sachen Korruption“ annehmen, erst recht nicht von denen auf den Balearen. Deren ehemaliger Ministerpräsident Jaume Matas war 2012 zu einer sechsjährigen Haftstrafe wegen Korruption verurteilt worden.

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