05. Mai 2011
05.05.2011
SPANIEN

Ende einer Ära: Zapatero verzichtet auf neue Kandidatur

"Das ist das beste für das Land, die Partei und auch für meine Familie."

02.04.2011 | 15:44

In der spanischen Politik geht eine Ära zu Ende: Der wegen der Wirtschafts- und Schuldenkrise angeschlagene Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero will bei der Parlamentswahl in einem Jahr nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Sein Entschluss stehe fest, "ich bedanke mich für euren Respekt und eure Zuneigung», sagte der seit sieben Jahren amtierende Sozialist am Samstag (2.4.) vor dem erweiterten Parteivorstand in Madrid.

Als Regierungschef werde er aber bis zur Wahl im Amt bleiben und die anstehenden Wirtschaftsreformen weiter vorantreiben, betonte der 50-Jährige. Die konservative Opposition forderte dagegen umgehend Neuwahlen. Zapateros Zeit sei abgelaufen.

Seine Ankündigung machte Zapatero sieben Wochen vor den Kommunalwahlen in Spanien. Bei dem Urnengang am 22. Mai droht den Sozialisten (PSOE) ein historisches Debakel. In Umfragen liegt sie bis zu 15 Punkte hinter der konservativen Volkspartei (PP) zurück.

Zapateros Popularität ist wegen der harten Sparmaßnahmen seiner Regierung auf dem Tiefpunkt. So kürzte er etwa die Beamtengehälter, lockerte den Kündigungsschutz und fror die Renten ein. Dennoch zeigte er sich am Samstag überzeugt, seine Partei werde die Prognosen umkehren können.

Sein Nachfolger als Spitzenkandidat soll erst nach der Kommunalwahl per Mitgliederabstimmung gekürt werden. Als Favoriten gelten Innenminister und Vizepremier Alfredo Pérez Rubalcaba sowie Verteidigungsministerin Carme Chacón. Schon seit sieben Jahren habe für ihn festgestanden, dass nach der zweiten Amtzeit Schluss sein würde, betonte Zapatero. "Das ist das beste für das Land, die Partei und auch für meine Familie." Die Spekulationen über seine Kandidatur dominierten seit Monaten die politische Debatte in Spanien.

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