19. Mai 2011
19.05.2011

Josep Melià: "Wir beginnen jetzt wieder bei null"

Der Vorsitzende der UM-Nachfolge-Partei Convergencia per les Illes, über den Umgang mit Vetternwirtschaft und den politischen Neustart

17.05.2011 | 18:59
Kandidat Josep Melià

Alles eine Frage der Optik: In der Parteizentrale der Convergencia per les Illes (CxI) an der Plaça Major in Palma werden Scheinwerfer ausgerichtet, Schminke aufgetragen, Kandidaten ins rechte Licht gerückt. Die Zeit drängt, die Nachfolge-Partei der korruptionsgeplagten Uniò Mallorquina (UM) muss von null auf hundert starten, um bei den Wahlen am 22. Mai Erfolg zu haben. Sollte dem Vorsitzenden Josep Melià der Einzug ins Balearen-Parlament gelingen, könnte die Partei, die in ihrem früheren Leben Mitte-Links zur Mehrheit verhalf, wieder Zünglein an der Waage sein.

Haben Sie sich schon an den neuen Namen gewöhnt?
Ich habe mich an ein neues politisches Projekt gewöhnt. Wir haben eine neue Partei aus der Taufe gehoben.

Freunden sich auch die Anha?nger mit dem neuen Namen an?
Ich möchte betonen, dass es hier nicht um einen bloße Namensänderung geht. Es ist ganz klar, dass sich die Wähler erst an die neue Partei gewöhnen müssen. Es braucht Zeit, um eine Partei, ihr Programm und ihren Namen bekannt zu machen. Und wenn man nicht viele Mittel hat, ist es noch ein bisschen schwieriger. Aber wir werden kämpfen.

Wie gehen Sie vor?
Wir haben noch anderthalb Monate und verfügen über eine gefestigte Struktur in den Gemeinden. Wir sind den Menschen nahe und müssen auf Mund-Propaganda setzen.

Einige Mitglieder sind auf der Strecke geblieben. Ein harter Kern will die UM wieder beleben und besetzte vor kurzem die frühere Parteizentrale.
Niemand bleibt auf der Strecke, wir sprechen hier von einer Parteineugründung und beginnen wieder bei null. Viele haben sich inzwischen angeschlossen – einige stammen von der früheren UM, andere nicht, und manche frühere UM-Mitglieder schließen sich unserer Partei nicht an. Das war alles zu erwarten.

Wie viele Mitglieder haben Sie inzwischen?
Wir verfügen erst seit einer Woche über die Genehmigung des Innenministeriums. Wir haben gerade erst angefangen, die Personen, die Beitrittsanträge gestellt haben, in eine Datenbank einzutragen. Es sind mehr als tausend Anträge.

In wie vielen Gemeinden Mallorcas werden Sie antreten?
Wir wollen 40 Kandidaturen auf die Beine stellen. Die UM kam auf 53.

Was ist der Unterschied zwischen Converge?ncia und UM?
Das politische Konzept. Die UM wurde – zu Recht oder nicht – mit dem Machterhalt und einer fragwürdigen politischen Praxis in Verbindung gebracht, um es einmal so zu sagen. Wir wollen nicht mehr hauptsächlich Zünglein an der Waage sein und auf Machtpositionen schielen, sondern unsere politischen Ideen in den Vordergrund rücken. Die ethischen Grundsätze müssen zu einem Kennzeichen der Convergencia werden – bei der UM war das nicht mehr möglich.

Wie wollen Sie die Einhaltung dieser Grundsätze beweisen?
Durch unsere tägliche Arbeit.

Aber welche internen Kontrollmechanismen führen Sie ein? Was meinen Sie damit?
Zum Beispiel die Offenlegung aller Einnahmen. Ich wüsste nicht, welche Maßnahmen man da ergreifen könnte. In der Politik geht nichts ohne Vertrauen, da gibt es keine juristische Garantie. Man hat Vertrauen oder eben nicht. In vielen Parteien gab es Leute, die sich nicht korrekt ver- halten haben.

Waren es in der UM einzelne Personen, oder hatte die Korruption System?
Es waren Einzelne. Ich will hier aber nicht als Richter auftreten. Für alle gilt die Unschuldsvermutung, alles andere muss die Justiz klären. Ich möchte lieber unsere Inhalte erklären, aber offenbar sind wir Politiker zu einer Art Gerichtschronisten geworden.

Ist die UM ein Justizopfer?
Nein, sie ist kein Opfer. Ich möchte diese Vorgänge aber nicht bewerten.

Strafen die Wähler auf Mallorca korrupte Politiker überhaupt ab?
Bei der Volkspartei (PP) und ihren mutmaßlichen Korruptionsfällen war das nicht so. Das ist eine jahrelange Erfahrung.

Und in Ihrem Fall?
Das ist nicht mehr mein Fall. Wir sind nicht die UM.

Lassen sich in der Debatte um die Korruption überhaupt Inhalte vermitteln?
Das ist in der Tat schwierig. Es wird versucht, uns weiter mit einer politischen Partei in Verbindung zu bringen, die wir längst hinter uns gelassen haben.

Mit welchem Programm wollen Sie den Einzug ins Balearen-Parlament hinbekommen?
Der Dreh- und Angelpunkt ist der Kampf gegen die Wirtschaftskrise. Mallorca lebt vom Tourismus. Wir müssen die guten Saisonaussichten nutzen, um die nötigen Reformen auf den Weg zu bringen, die Zahl der Gästebetten zu reduzieren, die Hotels und ihre Umgebung zu verschönern. Zudem brauchen wir Alternativen zum Strandtourismus, um auch außerhalb der Hauptsaison wettbewerbsfähig zu sein, sei es im Yachttourismus, beim Shopping oder im Wandertourismus. Zudem müssen wir Schluss machen mit der Benachteiligung von Mallorca gegenüber anderen Regionen Spaniens. Wir sind noch immer Schlusslicht bei der Finanzierung, zum Beispiel im Gesundheits- oder Bildungswesen. Ein dritter Schwerpunkt des Programms ist die Entbürokratisierung.

Es ist noch eine weitere neue Partei am Start, die Lliga Regionalista vom PP-Dissidenten Jaume Font. Was unterscheidet diese Partei von der Convergencia?
Ich kenne ihr Programm bislang kaum, deswegen fällt mir die Antwort schwer. Unsere Partei steht unterschiedlichen politischen Richtungen offen – liberalen, sozialistischen oder regionalistischen. Wenn eine Partei unsere Inseln in den Vordergrund stellt, ist sie mit uns kompatibel.

Man hatte den Eindruck, dass Sie gerne mit Font zusammengegangen wären, er aber nicht mitzog.
Wir wollen unser Projekt so breit wie möglich anlegen und viele Kräfte bündeln. Eine Einigung mit der Lliga ist deswegen willkommen. Aber das ist auch keine fixe Idee von uns. Wir kommen auch gut alleine zurecht.

Auch, wenn es um den Einzug ins Balearen-Parlament geht?
Sicher. Dasselbe gilt für den Inselrat.

Wären Sie für eine Wiederauflage des Mitte-Links-Bündnisses auf den Balearen zu haben?
Es geht uns nicht um Koalitionen, sondern um unser Programm.

Das heißt, Sie spielen weiter Zünglein an der Waage?
Nein, nein, das Programm steht im Mittelpunkt, sei es in der Regierung oder in der Opposition. Diese Option schließen wir auf keinen Fall aus. Inhalte sind uns wichtiger als der Gang über den roten Teppich.

Warum sollten Ausländer die Convergencia wählen?
Den Ausländern gefällt Mallorca, und wer könnte die Insel besser voranbringen als wir? Ihre Traditionen, ihren Wohlstand, ihre Eigenheiten, ihre Landschaft, ihre Infrastruktur und ihre Verkehrsanbindung – dafur steht die Convergencia.

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