09. November 2019
09.11.2019

Die Spanien-Wahlen als Stimmungstest für die Mallorca-Politik

09.11.2019 | 01:00
Francina Armengol.

Die Spanien-Wahlen werden auch zum Test, wie es um die politische Stimmung auf den Balearen ein halbes Jahr nach den Regionalwahlen bestellt ist – wird die Linksregierung auf den Inseln bestätigt oder erhalten die Opposi­tionsparteien Aufwind?

Fest steht schon jetzt: Nach dem 10. November werden wieder acht Abgeordnete der Inseln im spanischen Parlament Platz nehmen – so viele Vertreter entsendet die Provinz der Balearen nach Madrid. Die Frage wird sein, wie die Parteien diese Mandate unter sich aufteilen. Bislang gehören drei den Sozialisten, zwei der Linkspartei Unidas Podemos, und jeweils ein Mandat entfällt auf die konservative Volkspartei (PP), die rechtsliberalen Ciudadanos sowie die Rechtspartei Vox.

Laut den Umfragen wird es Verschiebungen geben, allerdings fallen die Prognosen widersprüchlich aus. Während das Sozialforschungsinstitut CIS sogar einen vierten Abgeordneten für die Insel-Sozialisten für möglich hält und die Ciudadanos gegen den spanienweiten Trend im Aufwind sieht, prognostizieren andere Umfragen, dass vielmehr die PP wieder auf zwei ­Balearen-Mandate hoffen kann.

Vox mit neuem Kandidaten

Die Parteien treten praktisch mit derselben Mannschaft wie beim letzten Wahlgang im Frühjahr an, mit Ausnahme von Vox: Bei der rechtsextremen Formation ist der Spitzenmann nun ­Antonio Salvá, Vater des vor zehn Jahren von der Terrororganisation ETA ermordeten Guardia-Civil-Beamten Diego ­Salvá. Er ersetzt die vorherige Spitzenkandidatin Malena Contestí, die sich mit dem Vox-Balearen-Vorsitzenden Jorge Campos überworfen hat: Unter anderem aus Protest gegen „rassistische und homophobe" Tendenzen trat sie aus der Partei aus. Während Vox trotz des Streits vom spanienweiten Aufwärtstrend profitieren könnte, müssen die Ciudadanos angesichts landesweit sinkender Umfragewerte auf die Anziehungskraft ihres Spitzenkandidaten auf den Balearen hoffen. Richten soll es Joan Mesquida, Ex-Sozialist, Ex-Staatssekretär für Tourismus und Ex-Chef der Polizei in Spanien.

Im Gegensatz zu größeren Provinzen kann sich die neue Partei Más País von Ex-Podemos-Mann Iñigo Errejón keine Hoffnungen auf ein Balearen-Mandat machen. Und als praktisch chancenlos gilt einmal mehr auch die Regionalpartei Més – obwohl ein Mandat ausreichen würde, um in den spanischen Abgeordnetenkongress einzuziehen. Die linksökologische Formation ist zwar Teil der balearischen Linksregierung, doch bei spanienweiten Wahlen geben die Wähler traditionell den großen Parteien den Vorzug. Es gelten andere Regeln – was sich auch daran zeigt, dass die auf den Inseln gebildete Koalition zwischen Sozialisten und Podemos auf nationaler Ebene nicht zustande kam.

Gewählt werden nicht nur die Abgeordneten des Unterhauses, sondern auch ein Teil der Senatoren. Für die ­Balearen heißt das: Erneut antreten müssen fünf Abgeordnete der zweiten Kammer, darunter die Deutsch-Mallorquinerin Susanna Moll. Die Sozialistin war erst im Frühjahr vom Posten der Bildungsstadträtin in Palma nach Madrid gewechselt. Derzeit entfallen vier direkt gewählte Senatoren der Balearen auf die Sozialisten, einer auf die PP.

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