12. November 2019
12.11.2019
SPANIEN

Sozialisten und Linkspartei Podemos bringen Koalition auf den Weg

Zwei Tage nach den Wahlen haben sich Pedro Sánchez und Pablo Iglesias am Dienstag (12.11.) auf Grundsätze eines formellen Bündnisses geeinigt

12.11.2019 | 14:42
Sánchez, Iglesias.

Das ging diesmal schnell: Zwei Tage nach den Wahlen in Spanien haben sich die Spitzenkandidaten von Sozialisten und Linkspartei Unidas Podemos auf die Grundsätze einer Regierungskoalition geeinigt. Ministerpräsident Pedro Sánchez und Podemos-Spitzenmann Pablo Iglesias unterzeichneten am Dienstagmittag (12.11.) ein Vorabkommen. "Die Spanier haben gesprochen, und die Parteien müssen ihren Willen respektieren", so Sánchez.

Sánchez hatte eine Koalitionsregierung bislang abgelehnt. Da eine Minderheitsregierung nicht zustande kam, mussten schließlich nach nur einem halb Jahr erneut Wahlen abgehalten werden. Nun ist der Sozialist offenbar bereit, Iglesias als Vizepräsident zu akzeptieren.

Die Einigung zwischen Sozialisten und Unidas Podemos ist allerdings nur die halbe Miete. Um auf eine absolute Mehrheit zu kommen, müssen weitere Parteien mit ins Boot. Andernfalls müssen sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten im spanischen Parlament Parteien der Opposition im zweiten Wahlgang enthalten, um eine einfache Mehrheit zu sichern.

Aus den Wahlen am Sonntag waren zwar die Sozialisten erneut als stärkste Partei hervorgegangen allerdings unter leichten Verlusten, genauso wie Unidas Podemos. Während die Volkspartei (PP) deutlich zulegte und die Rechtspartei Vox die Zahl der Mandate sogar verdoppelte, erlitten die rechtsliberalen Ciudadanos ein Wahldebakel - Spitzenmann Albert Rivera kündigte am Montag seinen Rückzug aus der Politik an.

Hintergrund: So gingen die Wahlen am Sonntag aus

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