Doch keine Erhöhung der Touristensteuer: Marga Prohens macht Rolle rückwärts

Rolle rückwärts beim großen Paukenschlag: Anfang Oktober 2024 hatte die konservative Ministerpräsidentin Marga Prohens der Balearen angekündigt, die Steuer für nachhaltigen Tourismus, besser bekannt als Touristensteuer, in den Sommermonaten auf Mallorca und den anderen Inseln zu erhöhen. Diese Maßnahme solle nicht dazu dienen, um mehr Einnahmen für die Balearen zu generieren, sondern eher "als Abschreckungsmaßnahme".

Jetzt wird es doch nichts damit. Bei der Tourismusmesse Fitur in Madrid kündigte die Politikerin, die gerne die Wichtigkeit von "mutigen Schritten" betont, den Plan vorerst auf. Die Zeit sei zu knapp, erklärte Prohens in einem Interview mit dem Radiosender "esRadio".

Erhöhen? Nur im Sommer? Die Debatte um die Touristensteuer auf Mallorca ist neu entbrannt

"Es muss Limits geben und es müssen Maßnahmen eingeführt werden, um das Wachstum zu stoppen", sagte Prohens. Allerdings wolle sie erstmal die Ergebnisse des Runden Tisches zur Zukunft des Tourismus auf den Balearen abwarten. Dieser soll am 27. Februar das nächste Mal zusammenkommen. Man wolle Maßnahmen wie die Erhöhung der Touristensteuer nicht einfach aufdrücken, sondern diese mit den Teilnehmern des Forums absprechen.

Das hatte Prohens angekündigt

Ursprünglich hatte die Politikerin angekündigt, im Februar ein Dekret zu verabschieden, das Notfallmaßnahmen gegen die Massifizierung der Inseln vorsieht. Darunter sollte auch die Erhöhung der Abgabe fallen. Zu den weiteren angekündigten Maßnahmen gehörte eine Erhöhung der Abwassergebühr für Großverbraucher. Was daraus wird, ist zunächst offen.

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Die ursprüngliche Ankündigung stieß in der Tourismusbranche auf Kritik. Die Politikerin habe eine "einzigartige Chance verpasst, um Entscheidungsfähigkeit und Handlungswillen zu zeigen", hieß es etwa vom Hoteliersverband Fehm. Man bestrafe durch solche Maßnahmen lediglich die Urlauber, die sich für legale Angebote entschieden. Die Ferienvermieter zeigten sich hingegen positiv überrascht. Eine Anhebung der Steuer für nachhaltigen Tourismus könne die negativen Begleiterscheinungen des "minderwertigen" Tourismus effektiv bekämpfen, hieß es. Durch die erhöhte Steuer würden solche Urlauber vielleicht eher auf einen Besuch der Inseln verzichten.