10. November 2019
10.11.2019

Kommentar zu den Spanien-Wahlen | Die Botschaft lautet: Rauft euch zusammen

10.11.2019 | 23:07
Jubelnde Vox-Anhänger.

Die Botschaft der spanischen Parlamentswahlen vom Sonntag (10.11.), den bereits zweiten in diesem Jahr, lässt sich am besten an dessen klaren Gewinnern und Verlierern ablesen. Gewinnerin ist die Rechtsaußen-Partei Vox, die sich in weniger als einem Jahr von der Bedeutungslosigkeit auf 15 Prozent der Stimmen emporgeschwungen hat. Ein Teil der Erklärung ist sicherlich der Katalonien-Konflikt, ein anderer aber die Empörung vieler Wähler über die Unfähigkeit der großen Parteien, eine stabile Regierung zu bilden und die sehr realen Probleme der Bürger anzugehen.

Die Partei von Vox-Chef Santiago Abascal dürfte dabei davon profitiert haben, dass sich viele spanisch-nationalistisch eingestellte Wähler von Ciudadanos abgewendet haben, den großen Verlierern dieser Wahlen. Die liberale Partei, die vor nicht gar nicht langer Zeit vielen als Hoffnungsträger der spanischen Demokratie galt, ist vor allem dafür abgestraft worden, dass sich ihr Parteivorsitzender Albert Rivera nach den Wahlen im April einer Koalition mit den Sozialisten und damit der Regierungsverantwortung verweigerte.

Stärkste Partei sind nach wie vor die Sozialisten, die nur leichte Stimmenverluste hinnehmen mussten. Zugelegt, wenn auch längst nicht so viel wie erhofft, hat die konservative Volkspartei. Die Linkspartei Unidas Podemos hat Stimmeneinbußen hinnehmen müssen, ist aber nicht eingebrochen. Und die Nationalisten in Katalonien, dem Baskenland und Galicien haben zugelegt.

Resultat: In der spanischen Vielparteienlandschaft hat der Linksblock weiterhin mehr Stimmen als der Rechtsblock. Zu einer Regierungsmehrheit aber reicht es nicht. Das spanische Sudoku ist nicht einfacher, eher noch komplizierter geworden. Damit der Sozialist Pedro Sánchez eine Regierung bilden kann, wird es vieler Kompromisse, extrem komplizierter Verhandlungen und auch der Enthaltungen des einen oder anderen Wahlverlierers bedürfen. Doch es wird nicht anders gehen, und es wird so kommen: Ein drittes Mal wählen, Vox noch stärker werden lassen und erneut den Unmut der Wähler provozieren, ist ausgeschlossen. Die Botschaft der Wähler ist eindeutig: Rauft euch zusammen.

Hauptartikel: Die Ergebnisse der Spanien-Wahlen in Zahlen

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