10. November 2019
10.11.2019
SPANIEN-WAHLEN

Spanien-Wahlen: Sozialisten Wahlsieger, Plus bei Volkspartei, Rechtspartei Vox legt massiv zu

10.11.2019 | 20:20
Wahltag auf Mallorca.

Auch nach den erneuten Parlamentswahlen am Sonntag (10.10.) gibt es in Spanien keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Nach Auszählung aller Stimmen tragen die Sozialisten mit 120 Sitzen einen klaren Sieg davon, verlieren aber leicht im Vergleich zu den Wahlen im Frühjahr (123). Die konservative Volkspartei kommt auf 88 Mandate (bislang: 66).

Auf dem dritten Platz folgt die Rechtspartei Vox mit 52 Sitzen. Die Partei, die seit dem Frühjahr im spanischen Parlament vertreten ist, hat somit nicht nur die Zahl der Mandate mehr als verdoppelt (24), sondern auch die rechtsliberalen Ciudadanos und die Linkspartei Unidas Podemos überholt.

Auf dem vierten Platz folgt Unidas Podemos mit 35 Sitzen (bislang: 42) und verbucht demnach deutliche Verluste. Die Ciudadanos rutschen ab auf nur noch 10 Mandate (bislang: 57).

Die absolute Mehrheit im Spanien-Parlament liegt bei 176 Sitzen. Damit dürfte es erneut weder eine klare Mehrheit für ein Linksbündnis unter Führung der Sozialisten geben, noch für ein Rechtsbündnis der PP unter Duldung von Vox.

"Dieses Mal werden wir eine progressive Regierung hinbekommen und die Blockade dieses Landes beenden", kündigte Sozialist Pedro Sánchez in der Wahlnacht an. Er werde mit allen Parteien reden, die für das Miteinander und die Demokratie in Spanien eintreten. Pablo Iglesias, Spitzenkandidat von Unidas Podemos, hatte Sánchez zuvor vorgeworfen, mit den Neuwahlen den Rechtsradikalen Vorschub geleistet zu haben.

PP-Spitzenkandidat Pablo Casado machte vor den feiernden Anhängern klar, dass die Volkspartei "politische Alternative" zu den Sozialisten sei, die Parteiprogramme seien nicht kompatibel. In einer ersten Stellungnahme kündigte Wahlverlierer Albert Rivera von den Ciudadanos an, einen Sonderparteitag einzuberufen, um über die Zukunft der Partei zu entscheiden - ob er zurücktritt, bleibt damit offen.

Kommentar - Die Botschaft lautet: Rauft euch zusammen!

Die Stimmen werden auf der Ebene der Provinzen ausgezählt. Die Balearen entsenden deswegen in jedem Fall acht Abgeordnete in das spanische Parlament. Die Sozialisten verlieren eines der drei Mandate und kommen nur noch auf zwei, gleichauf mit der PP, Unidos Podemos und Vox. Ciudadanos geht leer aus.

Wahlbeteiligung

Im Wahlkampf mussten die Parteien gegen die drohende Wahlmüdigkeit angesichts des vierten Wahlgangs in Spanien in vier Jahren ankämpfen – viele Menschen auf Mallorca fühlten sich dennoch verpflichtet, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Die Wahlbeteiligung auf den Balearen beträgt 58,6 Prozent, das sind sieben Punkte weniger als im Frühjahr. Die Zahl der Anträge auf Briefwahl ging um 12,6 Prozent zurück.

In ganz Spanien betrug das Minus bei der Wahlbeteiligung knapp vier Prozentpunkte. Die Wahllokale waren von 9 bis 20 Uhr geöffnet.

Die erneuten Wahlen waren nötig geworden, weil sich die Parteien nach den letzten Wahlen im April auf keine Regierung einigen konnten – die Koalitionsverhandlungen zwischen Sozialisten und Unidas Podemos scheiterten. Ohne Erfolg appellierte Ministerpräsident Pedro Sánchez an die anderen Parteien, sich im zweiten Wahlgang zu enthalten und so eine Minderheitsregierung der Sozialisten zu ermöglichen.

Zuvor, im Juni 2018, hatte Sánchez seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum aus dem Moncloa-Palast komplimentiert - unterstützt auch von den separatistischen Parteien Kataloniens, die der Minderheitsregierung aber im Februar wieder die Unterstützung entzogen und so die Wahlen im April erzwungen hatten.

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