Tankstellen in Palma de Mallorca trotzen Schließungsbescheid

Auch ein Ultimatum der Stadtverwaltung von Palma de Mallorca ist ergebnislos ausgelaufen: Eine Tankstelle auf dem Innenstadtring sowie eine weitere auf der Plaça del Progrés, deren Konzession abgelaufen ist, weigern sich weiterhin zu schließen. Das komme weder in den kommenden Stunden, noch in den kommenden Tagen in Frage, so ein Sprecher gegenüber der MZ-Schwesterzeitung "Diario de Mallorca". Man habe Verwaltungsklage eingereicht.

Die Frist des Rathauses lief am Donnerstag (17.11.) um 24 Uhr ab. Man wisse nichts von einer Klage, heißt es, aber womöglich hätten die Betroffenen die Frist dafür bis zum Ende ausgeschöpft, und man sei deswegen noch nicht unterrichtet worden. Nun ist unklar, ob die Stadtverwaltung eine Zwangsräumung veranlassen wird oder abwartet, ob es doch noch zu einer einstweiligen Verfügung zugunsten der Pächter kommt. Man habe die Angelegenheit der Rechtsabteilung übergeben, so Bürgermeister José Hila.

Den Pächtern droht derweil eine Strafe in Höhe von fünf Prozent des Werts der Anlagen, die abgebaut werden müssen - und das theoretisch jede Woche, während der das Ultimatum missachtet wird.

Die Konzession war eigentlich bereits Ende 2008 abgelaufen. Bei den Tankstellen handelt es sich um Grundstücke im Eigentum der Stadtverwaltung. Eine Pacht wurde nach Angaben der Stadtverwaltung schon seit dem Jahr 1985 nicht mehr bezahlt. /ff