Es ist nicht die Wirtschaft, es ist das System

17-11-2011  

Inmitten einer immer bedrohlicheren Finanzkrise stehen in Spanien die Zeichen eindeutig auf politischer Wechsel. Es müsste schon mit dem Teufel zugehen, wenn es dem konservativen Spitzenkandidaten Mariano Rajoy am Sonntag nicht gelänge, einen haushohen Sieg einzufahren. Zwar gibt es für solch ein alle Prognosen über den Haufen werfendes Ereignis durchaus Präzedenzfälle – die Terror-­Anschläge auf die Madrider Vorortzüge und das darauffolgende Kommunikationsdesaster der Regierung Aznar kosteten Rajoy 2004 den Wahlsieg –, aber diese Wendung ist nicht wahrscheinlich. Aus der Sicht vieler Spanier hat die Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero und somit auch die ihres Kandidaten und langjährigen Spitzenmannes Alfredo Pérez Rubalcaba schlicht und einfach abgewirtschaftet.

It´s the economy, stupid, lautet das so häufig bemühte Schlagwort aus US-Wahlkämpfen: Bei einer Arbeitslosenquote von über 20 Prozent sind keine Wahlen zu gewinnen. Spanien geht es nicht gut, und was sich tagtäglich an den Finanzmärkten tut, macht Angst. Also Rajoy und seine Volkspartei – mal sehen, ob die´s besser können.

Zu hoffen ist das auf jeden Fall, allzu viele Anhaltspunkte aber gibt es nicht dafür. Fest steht, dass die kommende Regierung, wie im Übrigen auch schon die noch amtierende, von Anleihemärkten, Rating-Agenturen und der Achse Berlin-Paris dazu gezwungen werden wird, die Ausgaben der öffentlichen Hand drastisch herunterzufahren. Andernfalls wird sich das Land kaum noch finanzieren können.

Nur: Nicht die im Vergleich zu Deutschland sogar verhältismäßig geringe Staatsverschuldung ist Spaniens Problem, sondern die mit hoher privater Verschuldung gekoppelte Arbeitslosigkeit sowie die immer noch nicht um die geplatzte Immobilienblase bereinigten Bilanzen der Banken. Jetzt mit rückgängigen Staatsausgaben weiteres Geld aus dem Wirtschaftskreislauf zu nehmen, dürfte alles noch viel schlimmer machen und eine jahrelange Stagnation auslösen.

Sollte diese von vielen Ökonomen gestellte Diagnose zutreffen –auch das wollen wir nicht hoffen– dürfte unter Rajoy ein anderer Seufzer noch viel lauter ertönen: It´s the system, stupid.


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