Politik-Chaos auf Mallorca: Warum die Koalition von PP und der Linkspartei Més in Cala Ratjada wohl scheitert
Eine dreifache Pattsituation macht die Regierung in der Gemeinde, zu der auch Cala Ratjada gehört, schwierig. Ein erfahrener Politiker trat aus Protest gegen die Parteiführung zurück
Eigentlich war schon alles fix: Die konservative PP und die links-ökologische Més hatten sich nach langen Verhandlungen auf eine Koalition für die laufende Legislaturperiode im Rathaus geeinigt. 90 Prozent der Parteimitglieder von Més in der Gemeinde hatten sich in einer Urabstimmung für diesen eher ungewöhnlichen Pakt ausgesprochen. Doch dann kam die Rückmeldung der Parteispitze aus Palma – ein eindeutiges Nein.
Offiziell begründet Parteichef Lluís Apesteguia den Schritt damit, dass es für Més nicht infrage kommt, mit der PP zu koalieren, solange diese auch Koalitionen mit der rechtsextremen Vox eingeht. Doch ihm dürfte klar sein, dass diese Position für eine linke Partei zwar nachvollziehbar, im Fall von Capdepera aber wenig praktisch ist.
Dreifache Pattsituation im Gemeinderat
Denn die Lage in der Gemeinde, zu der auch Cala Ratjada gehört, war nach den Wahlen alles andere als eindeutig. PP, Més und die Sozialisten holten jeweils fünf Sitze im Gemeinderat. Zwei weitere gingen an die liberale Regionalpartei El Pi. Eigentlich hätte es locker für ein Linksbündnis gereicht, aber Més machte zur Bedingung, dass der bisherige sozialistische Bürgermeister Rafel Fernández seinen Posten aufgibt. Darauf wollte sich weder er noch seine Partei einlassen. Es kam der Tag der Bürgermeisterwahl am 17. Juni und den Regularien entsprechend wurde die Konservative Mireia Ferrer als Kandidatin der meistgewählten Liste als Bürgermeisterin ernannt.
Dies allerdings macht eine effiziente Führung des Dorfes allein nicht möglich, daher ging man auf Més zu. "Es schien, dass wir uns geeinigt hatten", erklärte Ferrer gegenüber der MZ-Schwesterzeitung Diario de Mallorca. "Wir haben Zugeständnisse gemacht und sie auch. Es gab von beiden Seiten absolute Meinungsfreiheit." Man hätte auch kein Problem damit gehabt, wenn Més im Gemeinderat Entscheidungen der Balearen-Regierung verurteilt hätte, etwa in Sachen "Sprache", so die Politikerin.
Erfahrener Politiker tritt zurück
Die Entscheidung der Parteiführung von Més hatte unmittelbare Folgen. Der Gemeinderatsabgeordnete Pere Fuster erklärte nicht nur seinen Rücktritt und warf der Parteiführung vor, mit Repressalien gedroht zu haben. Fuster ist seit rund drei Jahrzehnten in der Inselpolitik aktiv und damit einer der Veteranen der linken Partei. Sein Rücktritt ist ein herber Rückschlag für Apesteguia, zumal FustersBegründung für einen Pakt mit der PP rein pragmatisch war: "Die Mehrheit hier hat begriffen, dass wir uns in einer außergewöhnlichen Situation befinden, in der eine effektive Regierungsarbeit schwierig war. Wir wollten für Capdepera da sein und verhindern, dass die Situation sich negativ auf unsere Nachbarn auswirkt."
Apesteguia erklärte, man sei sich durchaus bewusst, dass die Lage in Capdepera "kompliziert ist und intern analysiert werden muss, in der Hoffnung, dass Lösungen gefunden werden." Der innerparteiliche Zwist soll bei einem Treffen angegangen werden. /pss
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