07. Januar 2020
07.01.2020
SPANIEN

Sánchez zum Spanien-Premier gewählt - Weg frei für Linkskoalition

Der Sozialist gewann die Abstimmung am Dienstag (7.1.) im Abgeordnetenkongress denkbar knapp dank der Enthaltung der katalanischen ERC

07.01.2020 | 15:12
Pedro Sánchez.

Die politische Blockade in Spanien ist vorerst beendet: Wie erwartet hat der geschäftsführende Premier Pedro Sánchez die zweite und entscheidende Parlamentsabstimmung am Dienstag (7.1.) mit denkbar knapper Mehrheit gewonnen. Der Sozialist erzielte 167 Ja-Stimmen und damit die einfache Mehrheit, die im zweiten Wahlgang ausreicht. Die Zahl der Nein-Stimmen belief sich auf 165. Unter den 18 Enthaltungen sind die Stimmen der katalanischen ERC, die letztendlich die Regierungsbildung ermöglichte.

Die Sozialisten von Sánchez werden mit der Linkspartei Unidas Podemos regieren - es ist die erste Koalitionsregierung in der neueren Geschichte. Auch mehrere kleine Regionalparteien stimmten für Sánchez, gehören aber nicht der Koalition an.

Beim ersten Wahlgang am Sonntag, bei dem noch eine absolute Mehrheit nötig gewesen wäre, war Sánchez erwartungsgemäß gescheitert. Heftige Kritik gab es während der Debatte vor der Abstimmjng von der konservativen Opposition, sie prangert den Deal mit den Katalanen an, denen Zugeständnisse für einen einen politischen Dialog gemacht werden mussten. Die Rechtspartei Vox sprach von einem Verrat, Spanien werde den Separatisten ausgeliefert. /ff

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