Gipfel in Palma: Gemeinsam gegen Piraten

Deutscher Verteidigungsminister schickt Stellvertreter

25.02.2010 | 11:29
Teilnehmer des Gipfeltreffens in Palma.
Teilnehmer des Gipfeltreffens in Palma.

Ohne Karl-Theodor zu Guttenberg findet das informelle Treffen der EU-Verteidigungsminister in Palma statt. Der Gipfel, im Rahmen der spanischen Ratspräsidentschaft hat am Mittwoch (24.2.) begonnen und dauert noch bis Donnerstagmittag an. Zu Guttenberg zog es vor in Berlin zu bleiben und schickte seinen parlamentarischen Staatssekretär Christian Schmidt auf die Insel. Wegen „regierungsamtlichen Verpflichtungen", sagte ein Sprecher des Ministeriums gegenüber der Mallorca Zeitung.

Zu Guttenberg hatte am Tag zuvor anlässlich eines Besuchs des Außenministers von Dschibuti in Berlin seine Strategie zur Piratenbekämpfung am Horn von Afrika erklärt. Um die sogenannte „Operation Atalanta" geht es vor allem bei den Unterredungen in Palma. Von Guttenberg will die Piraten nicht nur auf dem Wasser, sondern auch an Land bekämpfen. Deshalb wird sich auch Deutschland an der Ausbildung von rund 3.000 somalischen Soldaten in Uganda beteiligen.

Auch seine spanische Amtskollegin Carme Chacón verspricht sich von der Initiative weitere Erfolge im Kampf gegen die Piraterie, die in den vergangenen Jahren die zivile Schiffahrt in den Gewässer am Horn von Afrika beeinträchtigt hat. Die „Operation Atalanta", eine gemeinsame militärische Aktion aller EU-Länder zur Überwachung der Gewässer am Horn von Afrika, habe bereits zu einer deutlichen Verbesserung der Sicherheitslage beigetragen, sagte sie zum Auftakt des Ministertreffens. Seit die Kriegsschiffe vor der Küste patrouillierten, habe sich die Zahl der Entführungen merklich reduziert. Vor dem Einsatz sei bei jedem dritten Überfall ein Schiff entführt worden. Seit Beginn des EU-Einsatzes brächten die Piraten nur noch jedes sechste Schiff in ihre Gewalt. Chacón kündigte an, dass künftig vor allem die Häfen an der somalischen Küste stärker überwacht werden sollen.

Im Milliardenpoker um den Militär-Airbus wurde nach Angaben von Chacón ebenfalls eine Einigung erzielt. Nähere Einzelheiten wollte sie jedoch erst am zweiten Tag des Treffens bekanntgeben. Die sieben Käuferstaaten hatten insgesamt 180 Flugzeuge im Gesamtwert von ursprünglich 20 Milliarden Euro beim Hersteller EADS bestellt. Strittig war, wie die 5,2 Milliarden Euro Mehrkosten verteilt werden. Deutschland hat 60 Militärtransporter bestellt.

Auch bei Naturkatastrophen wie beispielsweise dem Erdbeben in Haiti wollen die EU-Länder in Zukunft besser koordiniert vorgehen. „Wir wollen hier in Palma Instrumente erarbeiten, die uns eine bessere Abstimmung ermöglichen, damit wir schneller und gezielter helfen können", sagte Chacón.

Zur Regierungskrise auf den Balearen wollte sich die Sozialistin nicht äußern. Ein Treffen der EU-Minister sei nicht der richtige Ort dafür, antwortete sie auf die Frage eines Journalisten: „Wir danken der Balearen-Regierung für die Unterstützung bei der Vorbereitung des Treffens."

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