SPANIEN

Sozialisten-Chef Pedro Sánchez tritt zurück

Die Entscheidung dürfte die Regierungsbildung in Spanien erleichtern - schwierige Situation für balearische Ministerpräsidentin

08.10.2016 | 18:11
Pedro Sánchez.

Im Richtungsstreit bei der Regierungsbildung ist der Vorsitzende der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, am Samstagabend (1.10.) zurückgetreten. Zuvor hatte mehr als die Hälfte der Parteiführung ihrem Vorsitzenden die Gefolgschaft verweigert - nicht so die balearische Ministerpräsidentin Francina Armengol, die sich für den Kurs von Sánchez aussprach.

Hintergrund sind die Schwierigkeiten bei der Suche nach einer Regierungsmehrheit. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy behauptete sich zwar bei den Neuwahlen am 26. Juni als stärkste Kraft. Sie konnte aber insbesondere wegen Sánchezs Weigerung, ein Bündnis zwischen PP und PSOE zu schmieden oder zumindest eine Minderheitsregierung unter Rajoy zu tolerieren, keine tragfähige Regierung bilden.

Im Gegensatz zu seinen parteiinternen Gegnern sprach sich Sánchez dafür aus, auf nationaler Ebene ein Mitte-Links-Bündnis mit den liberalen Ciudadanos und der Protestpartei Podemos zu bilden und die Möglichkeiten eines Linksbündnisses unter Einbeziehung der Regionalparteien - darunter der katalanischen Separatisten - zu sondieren.

Die Situation eskalierte nach den schweren Verlusten der Sozialisten bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland am Sonntag zuvor. Am Mittwoch traten dann 17 Mitglieder des Parteivorstands zurück, um so den Rücktritt von Sánchez zu erzwingen. Dieser kämpfte jedoch weiter für die Einberufung eines Sonderparteitags, bei dem die Basis über die Haltung bei der Regierungsbildung befragt werden sollte. Als Sánchez nach einem turbulenten Samstag bei einer Abstimmung zur Abhaltung dieses Parteitags unterlag, erkärte er am Abend seinen Rücktritt.

Die Entscheidung könnte zum Ende der Blockade in Madrid führen und den Weg für eine Regierungsbildung frei machen. Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, müssen für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen angesetzt werden.

Auf Mallorca dagegen ist Ministerpräsidentin Armengol in einer schwierigen Situation, nachdem hre Position unterlag. Für Mehrheitsbeschlüsse ihres Linksbündnisses ist die Sozialistin auf die Zustimmung von Podemos angewiesen - die Partei könnte Armengol im Regen stehen lassen, wenn die Sozialisten in Madrid die PP unterstützen sollten. /ff

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