Der unwahrscheinlichste Pakt auf Mallorca ist besiegelt

Zwei Parteien, die sich im politischen Alltag für gewöhnlich frontal gegenüberstehen, machen in der Gemeinde Capdepera im Nordosten von Mallorca jetzt gemeinsame Sache. Die konservative Volkspartei (PP) und die linksökologische Regionalpartei Més haben am Montag (23.10.) ein Regierungsbündnis besiegelt. Die Parteiführung von Més in Palma kündigte daraufhin an, dass die Gemeinderäte der Partei in Capdepera von nun an nicht mehr die Partei Més repräsentierten. Die Ortsgruppe werde aufgelöst.

Dank des neuen Pakts muss Bürgermeisterin Mireia Ferrer (PP) nun nicht mehr in Minderheit regieren. Zu den fünf Gemeinderäten der Volkspartei kommen weitere fünf von Més hinzu. Die Zuständigkeiten müssen noch festgelegt werden. Das Abkommen sieht zudem vor, dass die Més-Politikerin Núria Garcia ab November 2025 Bürgermeisterin wird, das Amt also während der Legislaturperiode zwischen beiden Parteien aufgeteilt wird.

Vox als Spaltpilz

Während 90 Prozent der Parteibasis von Més in der Gemeinde, zu der auch der Küstenort Cala Ratjada gehört, dem Bündnis mit der PP zugestimmt haben, hatte die Parteispitze von Anfang an, scharfe Kritik geübt. Sie argumentiert, dass die Volkspartei als Koalitionspartner nicht in Frage komme, solange sie in anderen politischen Institutionenen auf den Balearen mit der Rechtspartei Vox gemeinsame Sache mache.

Capdepera war bislang eine Hochburg der Linken, zuletzt regierte Bürgermeister Rafel Fernández von den Sozialisten. Bei den Wahlen im Mai ergab sich eine Pattsituation - PP, Sozialisten und Més kamen jeweils auf fünf Mandate im Gemeinderat. Més lehnte eine Neuauflage des Linksbündnisses unter der Führung von Fernández ab, die Wähler wollten einen politischen Wechsel. So wurde Ferrer von der PP als Vertreterin der Partei mit den meisten Stimmen zur Bürgermeisterin gewählt.

Pragmatisch im Rathaus

Man sei sich bewusst, dass man politisch in unterschiedlichen Lagern positioniert sei, heißt es nun im Abkommen. Doch gebe es auf kommunaler Ebene mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede. Deswegen habe man sich für einen pragmatischen Weg entschieden. Während für Abstimmungen auf kommunaler Ebene Parteidisziplin beschlossen wurde, sollen sich die Vertreter beider Parteien zu Fragen der Regionalpolitik frei äußern können. /ff