Mallorca verkündet Erleichterungen für Opfer der Corona-Krise

Sozialhilfe beschleunigen

Künftig sollen Anträge auf die von den balearischen Behörden ausgezahlte Sozialhilfe deutlich schneller bearbeitet werden. Das versprach die Sozialministerin Fina Santiago auf der Pressekonferenz. Die Sachbearbeiter würden künftig auf eine vom Antragsteller unterschriebene Bestätigung über die Richtigkeit der Angaben vertrauen und, sofern die Kriterien erfüllt sind, dem Antrag ohne Verzögerung genehmigen. Erst im Nachhinein werden die Angaben dann überprüft.

Hintergrund sei die deutlich gestiegene Zahl der Anträge seit Herbst 2020. Während vor der Pandemie etwa 50 Anträge pro Monat eingegangen waren, stieg die Zahl im Oktober auf etwa 170 Anträge und im November und Dezember auf über 500 Anträge pro Monat. Da man davon ausginge, dass diese Flut von Anträgen auch in den ersten Quartal 2021 anhalten werde, müsse man das Genehmigungsverfahren beschleunigen, weil sonst durchschnittlich fünf Wochen vergingen, bevor man die Hilfen genehmigen oder ablehnen könne.

Touristensteuer

Die Touristensteuer wird nach Angaben von Finanzministerin Rosario Sánchez für dieses Jahr von vielen Hotels nicht in gewohntem Umfang erhoben. Günstiger wird es für Hotels, die die Touristensteuer pauschal nach dem sogenannten Modulsystem auf Basis der verfügbaren Gästebetten und Größe der Einrichtung kalkulierten und abführten.

Den Hotels wird die Möglichkeit gegeben, die Steuer in Zukunft auf der Basis der tatsächlichen Gäste zu kalkulieren. Um die Abgaben kommen die Hoteliers allerdings nicht herum: Diese Beträge müssen auch weiterhin geleistet werden. Somit beziehen sich die Erleichterungen vor allem auf potenziell zu viel gezahlte Steuern.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version dieser Meldung war fälschlicherweise von weiteren Steuererleichterungen die Rede. Dabei handelte es sich um eine Fehlinterpretation der Aussagen der Finanzministerin bei der PK. In der am Dienstag (26.1.) im Gesetzesblatt veröffentlichten Verordnung geht es allein um die Touristensteuer (Link auf spanischsprachigen Text der Verordnung im BOIB).

Hilfen für Saisonarbeiter

Zudem kündigte die Balearen-Regierung am Montag die Verlängerung der außerordentlichen Hilfen für die Saisonarbeiter bis zum 31. Mai an. Zumindest bis zu diesem Tag müsse für die sogenannten „fijos discontinuos“ somit keine Kurzarbeit beantragt werden, so Tourismusminister Iago Negueruela.

Außerdem soll es den Unternehmen ermöglicht werden, bis April ihre Schulden bei der Sozialversicherung zu stunden, solange sie nicht mehr als 150.000 Euro betragen. Die Stundung war im vergangenen Jahr von 5.686 Unternehmen beantragt worden, in 87 Prozent der Fälle sei dem stattgegeben worden.

Beide Beschlüsse hatte die Landesregierung bei einem Runden Tisch zuvor den Gewerkschaften und Unternehmensverbänden vorgestellt. Deren Vertreter begrüßten die Maßnahmen in einer anschließenden Pressekonferenz und lobten die Dialogbereitschaft der Regierung, sicherlich auch vor dem Hintergrund des anschwellenden Protestes von Rechtsaußen.

Inzidenz auf Mallorca sinkt - Lage auf Ibiza kritisch

Die Corona-Inzidenz auf Mallorca sinke weiter, befinde sich aber nach wie vor auf einem "viel zu hohen Niveau", erklärte Regierungssprecherin Costa. Die 14-Tages-Inzidenz auf Mallorca betrage 447, die 7-Tages-Inzidenz 188 registrierte Ansteckungen pro 100.000 Einwohner. Diese erfreuliche Tendenz dürfe nicht davon ablenken, dass die Zahlen nach wie vor "sehr hoch" seien. "Sehr besorgniserregend" sei die Lage auf Ibiza. Die 14-Tagesinzidenz liege hier auf 2.156, der 7-Tageswert bei 1.236. /tg/ck/jk

Das sind die aktuellen Corona-Zahlen auf den Balearen

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