Der Oberste Gerichtshof der Balearen auf Mallorca hat vorerst die Ausschreibung für den Weiterbau der Metro zum Parc Bit vor den Toren von Palma de Mallorca gestoppt. Der Grund: Das Auftragsvolumen von 25 Millionen Euro ist nicht an die innerhalb von kurzer Zeit stark gestiegenen Materialkosten angepasst. Die balearische Vereinigung der Bauwirtschaft hatte kurz nach Ostern beim Obersten Gerichtshof Einspruch gegen die Ausschreibung eingelegt. Vor allem elementare Baustoffe wie Stahl und Beton hätten sich im Preis teilweise verdreifacht.
Fristen müssen eingehalten werden
Das balearische Verkehrsministerium kündigte an, seinerseits Einspruch gegen die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs einzulegen. Gleichzeitig wolle man den Etat für den Metro-Bau überprüfen und gegebenenfalls die neuen Preise in einer überarbeiteten Version berücksichtigen und den Bau neu ausschreiben. Es gibt allerdings ein Zeitproblem: Da die Gelder für den U-Bahn-Bau zu einem großen Teil aus EU-Töpfen stammen, müssen strenge Fristen eingehalten werden, weshalb eine neue Ausschreibung möglichst schnell erfolgen müsste.
In der Gerichtsentscheidung heißt es unter anderem, es sei besser, die Preise nun direkt zu Beginn der Ausschreibung zu überprüfen als zu einem späteren Zeitpunkt noch größere Probleme zu bekommen. Die Vereinigung der Bauwirtschaft hatte die starken Preissteigerungen mit Hilfe von Dokumenten belegt.
Signalwirkung für künftige Ausschreibungen?
Die Geschäftsführerin der Vereinigung der Bauwirtschaft, Sandra Verger, begrüßte die Entscheidung des Gerichtshofs. Das Urteil könne eine Signalwirkung für künftige Ausschreibungen haben. So hofft Verger, dass nun eventuelle Preissteigerungen in Ausschreibungen der Zukunft bereits berücksichtigt werden. Verger stellte aber auch klar, dass die Bauwirtschaft das Metro-Projekt für wichtig erachtet. Deshalb versicherte sie, dass die Vereinigung der Bauwirtschaft den Einspruch beim Obersten Gerichtshof zurückziehen werde, sollte die Balearen-Regierung den Auftrag überarbeitet neu ausschreiben.
Eine eventuelle neue Ausschreibung werde innerhalb von einem Monat stehen, kündigte der zuständige Generaldirektor Jaume Mateu an. Insgesamt werde es in Sachen Metro-Bau maximal zu einer Verzögerung von zwei Monaten kommen, so Mateu. /jk
